Oppositionspolitiker Nawalny bekundet Präsidentschaftsambitionen

Der namhafte russische Oppositionsaktivist Alexej Nawalny, Gründer des Antikorruptionsfonds RosPil, hat am Donnerstag seine Präsidentschaftsambitionen verkündet. „Ich will Präsident werden, ich will das Leben im Lande und das System der Verwaltung des Landes verändern", sagte er im

Fernsehsender Doschd. Er möchte, dass die Einwohner Russlands, das reich an Öl und Gas ist, „nicht in Armut und Dürftigkeit", sondern „normal und wie es sich für ein europäisches Land gehört" leben, fügte er hinzu.

Nach seinem Wahlsieg wolle er „Putin, Rotenberg, Timtschenko und andere" zur Verantwortung ziehen, so Nawalny. „Einmal werden wir siegen - dann werden wir sie ins Gefängnis stecken", betonte er. (Arkadi und Boris Rotenberg sowie Gennadi Timtschenko sind russische Großunternehmer, die als enge Freunde von Präsident Wladimir Putin gelten Anm. Red.).

Die Verkündung der Präsidentschaftsambitionen führen Beobachter auf den bevorstehenden Prozess gegen Nawalny zurück. Der Jurist wird einer Veruntreuung beschuldigt: Laut den Ermittlungsangaben hatte er, als er als Berater des Gouverneurs des Gebietes Kirow tätig war, eine Entwendung von Eigentum des Unternehmens Kirowles mitorganisiert. Die Gruppe, zu der Nawalny gehörte, soll zwischen Mai und September 2009 mehr als 10 000 Kubikmeter Schnittholz von Kirowles entwendet haben. Dem Haushalt des Gebietes wurde damit laut den Ermittlungsangaben ein Verlust in Höhe von mehr als 16 Millionen Rubel (400 000 Euro) zugefügt.

Im Fernsehinterview für Doschd bezeichnete Nawalny diese Anschuldigungen als haltlos. Nach seiner Überzeugung bestehe der Sinn des Prozesses darin, ihn zu verurteilen, um seine weitere politische Karriere zu blockeren: Laut dem russischen Recht dürfen vorbestrafte Bürger nicht für die Präsidentschaft kandidieren.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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