Japans Premier Shinzo Abe in Moskau: Neue Verhandlungen zu Friedensvertrag

Russland und Japan werden zu den Ergebnissen des Moskau-Besuches des Premierministers Shinzo Abe eine gemeinsame Deklaration annehmen, die eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über  den Abschluss eines Friedensvertrages beinhaltet, teilten am Montag japanische Medien unter Verweis auf ranghohe Regierungsquellen mit.

Die Deklaration wird sechs Punkte enthalten. Insbesondere die Festigung der politischen Kontakte auf allen Ebene, darunter zwischen den Staatschefs, sowie die jährlichen Besuche der Außenminister; die Wiederaufnahme der Verhandlungen über den Abschluss eines Friedensvertrages; die Entwicklung der Kontakte im Sicherheitsbereich, das Zusammenwirken im Format von „2+2" zwischen den Außen- und Verteidigungsministern; die Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Fernen Osten und in Ostsibirien; die Festigung der Zusammenarbeit bei der Lösung der Probleme der koreanischen Halbinsel.

Der fehlende Friedensvertrag zwischen Japan und Russland wird in der Deklaration für abnorm erklärt. Die Außenminister werden beauftragt, den „Verhandlungsprozess für eine gegenseitig annehmbare Lösung" der territorialen Frage und den Abschluss eines Friedensvertrages zu beschleunigen.

Der Moskau-Besuch von Abe ist die erste offizielle Russland-Reise des japanischen Premiers seit zehn Jahren. Am Montag trifft er sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Japan erhebt Anspruch auf vier Inseln des Kurilen-Archipels - Iturup, Kunaschir, Schikotan und Chabomai. Tokio geht dabei von einem bilateralen Handels- und Grenzvertrag aus dem Jahr 1855 aus, laut dem die umstrittenen Inseln zu Japan gehören. Die prinzipielle Position Moskaus besteht darin, dass die Südkurilen nach Ende des Zweiten Weltkrieges völkerrechtlich in den Staatsverband der damaligen Sowjetunion aufgenommen wurden und Russland deren Rechtsnachfolger ist.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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