Sergej Lawrow: Neues Basisabkommen zwischen Russland und EU praktisch fertig

Ein neues Basisabkommen zwischen Russland und der Europäischen Union ist praktisch fertig und kann in nächster Zeit zur Unterzeichnung vorbereitet werden, so der russische Außenminister Sergej Lawrow auf einer Festsitzung des deutsch-russischen Forums.

„Das neue Basisabkommen ist in den meisten Abschnitten praktisch schon fertig", sagte Lawrow. Der Außenminister verwies auf Verzögerungen im Zusammenhang mit dem WTO-Beitritt Russlands. Da dieser nun abgeschlossen sei, könne man „die Parameter im Wirtschafts-, Handels- und Investitionsabschnitt des neuen Basisabkommens mit der Europäischen Union endgültig fixieren".

Der Minister wies auf zahlreiche Beispiele für das Zusammenwirken zwischen Russland und der EU

wie die Zusammenarbeit bei der Beilegung der Krise in Tschad, gemeinsame Anti-Piraten-Operationen an der Küste des Hornes von Afrika sowie Friedensaktivitäten in der Zentralafrikanischen Republik hin. Dies bilde eine gute Grundlage für den Abschluss eines Abkommens mit der EU über das Zusammenwirken bei der Lösung von Krisen und bei Friedensaktivitäten, hieß es.

Die im Juni 2008 begonnenen Verhandlungen zu einem neuen Abkommen über die strategische Partnerschaft zwischen Russland und der EU wurden mehrmals ausgesetzt. Die Grundlage für die Beziehungen Russland-EU ist das Abkommen über die Partnerschaft und Zusammenarbeit aus dem Jahr 1994, das im Dezember1997 in Kraft getreten war. Die Gültigkeitsdauer des Abkommens lief am 1. Dezember 2007 ab.

Obwohl man das Abkommen auch ständig automatisch um ein Jahr verlängern hätte können, haben die Seiten es für notwendig erachtet, ein neues Abkommen auszuarbeiten.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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