Sergej Lawrow: Reform des Europarats wichtig im Interesse von dessen Festigung

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hält nach eigenen Worten eine Reform des Europarats im Interesse von dessen Festigung für wichtig. Darüber werde man mit dem Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, diskutieren, sagte Lawrow am Montag zum Auftakt der Gespräche.

Der Festigung des Europarats komme nach Auffassung der russischen Staatsführung eine besondere

Rolle zu, betonte Lawrow. Allein die Tatsache, dass der Europarat die einheitliche Rechtsprechung auf dem ganzen europäischen Kontinent sichere, sei eine große Errungenschaft. Jedwede Trennlinien innerhalb des europäischen Raums wären verhängnisvoll, fügte Lawrow an.

Jagland hatte kurz nach seinem Amtsantritt im Oktober 2009 eine Reform des Europarats eingeleitet. Durch die Reform werde die Organisation politisch relevanter und einflussreicher, hieß es. Der Reform unterliegen unter anderem das Sekretariat des Europarats sowie der der Organisation unterstellte Gerichtshof für Menschenrechte.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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