Sergej Lawrow: Ende des EU-Waffenembargos gefährdet neue Syrien-Konferenz

Die Beendigung des EU-Waffenembargos gegen Syrien kann laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow die Einberufung der Internationalen Syrien-Konferenz behindern.

Weil die Waffenlieferungen bereits vom Völkerrecht verboten seien, sei das Embargo der

Europäischen Union von Anfang an „doppelsinnig" gewesen, sagte Lawrow am Montag in Moskau. „Nun macht die Aufhebung des Embargos die Situation noch komplizierter und schafft zumindest für die Einberufung einer internationalen Konferenz zu Syrien bedeutende Hindernisse." Lawrow verwies darauf, dass auch das EU-Recht seit Ende der 90er Jahre Lieferungen an nichtstaatliche Formationen verbiete.

Die neue Syrien-Konferenz soll auf Anregung Russlands und der USA bereits im Juni zustande kommen und Wege für eine friedliche Beilegung des seit mehr als zwei Jahren andauernden Konfliktes in dem vorderasiatischen Land aufzeigen. Die EU hebt das Waffenembargo gegen Syrien ab 31. Mai auf, da sich die Außenminister am Montag nicht auf eine Verlängerung einigen konnten. Einige Staaten erwägen die militärische Aufrüstung der syrischen Rebellen, die seit mehr als zwei Jahren gegen die Armee von Präsident Baschar al-Assad kämpfen.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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