Assad-Gegner: Keine Teilnahme an Genf-2-Konferenz ohne Waffenlieferungen an Opposition

Die syrische Opposition wird laut dem Chef des Obersten Militärrates der oppositionellen Syrien Freien Armee, General Salim Idris, nicht an der geplanten internationalen Syrien-Konferenz in Genf teilnehmen, solange sie keine neuen Waffen und Munition bekommt, schreibt die New York Times am Samstag.

„Wenn wir keine Waffen und Munition bekommen, um das Kräfteverhältnis zu ändern, so kann ich offen sagen, dass wir nicht nach Genf reisen werden", wird der General von der Zeitung zitiert. „Was könnten wir denn fordern, wenn wir geschwächt nach Genf reisen?"

Er begrüßte zwar die Idee der Konferenz, äußerte aber zugleich seine Besorgnis darüber, dass sie nicht das gewünschte Resultat bringen würde, wenn die Regimegegner vorher keine neuen Waffen bekommen.

Am Freitag hatte die Syrische Nationale Koalition der Oppositions- und der Revolutionskräfte eine Erklärung abgegeben, in der sie Zweifel an der Zweckmäßigkeit ihrer Teilnahme an der Genf-2-Konferenz äußerte.

Die Konferenz wäre sinnlos, solange das Regime von Präsident Baschar al-Assad die bei der ersten Genfer Konferenz beschlossenen Bedingungen nicht einhalte, die einen Übergang zu demokratischen

Umgestaltungen vorsahen, hieß es.

Darüber hinaus bekundete die Nationale Koalition ihre Besorgnis darüber, dass bei der geplanten Konferenz die Forderung akzeptiert werden könnte, wonach Assad bis 2014 an der Macht bleiben solle.

Die Außenminister der EU-Länder hatten sich am 27. Mai nicht auf eine Verlängerung bzw. Aufhebung des Verbots für Waffenlieferungen an Syrien einigen können. Wie der britische Außenminister William Hague in diesem Zusammenhang feststellte, bedeute dies faktisch eine Aufhebung des Waffenembargos. Später teilte Hague mit, dass Großbritannien einen Beschluss über Waffenlieferungen nur zusammen mit anderen EU-Ländern treffen würde.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

Alle Rechte vorbehalten. Rossijskaja Gaseta, Moskau, Russland