Russischer Außenminister: Moskau will mit seiner Golan-Initiative Sicherheit in Region festigen

Die von Russland unterbreitete Initiative, seine Blauhelme auf den Golan zu entsenden, resultiert nach Worten von Außenminister Sergej Lawrow aus dem Bestreben, die Sicherheit im Nahen Osten zu festigen.

Die russische Initiative verfolge keine Ziele, die Präsenz in der Region auszubauen, sagte Lawrow vor der Presse in Rio de Janeiro. "Ich habe bislang keine einzige negative Einstellung zu diesem Vorschlag mitbekommen. Allerdings verweist man auf ein Protokoll von 1974. Aber dieses Protokoll könnte durch ein neues ersetzt werden", sagte Lawrow. Wichtig sei zu verhindern, dass es auf den Golanhöhen zum Blutvergießen komme.

Lawrow versicherte, dass russische Friedenssoldaten ihre Aufgabe zur Stabilisierung der Lage in dieser Region würdig erfüllen werden, sollte Israel und Syrien zustimmen und der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon einen entsprechenden Beschluss fassen.

In der Vorwoche hatte Moskau vorgeschlagen, das österreichische Kontingent durch russische Blauhelme zu ersetzen. Zuvor beschloss Wien, seine Friedenssoldaten vom Golan abzuziehen. "Der Abzug beginnt voraussichtlich am Mittwoch (12. Juni). Der Terminplan wird mit den UN abgestimmt", hatte UN-Sprecher Martin Nesirky gesagt.

Das Mandat der Friedenskräfte in der Entflechtungszone zwischen Syrien und Israel auf dem Golan lässt den Einsatz blauer Helme aus Ländern nicht zu, die ständige Mitglieder des Weltsicherheitsrates sind. "Deshalb kann das Angebot Russlands, seine Soldaten zur UN-Mission auf dem Golan (UNDOF/United Nations Disengagement Observer Forces) zu entsenden, nicht angenommen werden", hatte Nesirky am vergangenen Freitag in New York erklärt. Ranghohe russische Diplomaten wiesen darauf hin, dass diese Regelung fast 40 Jahre alt ist und revidiert werden muss.

Nach dem Abzug der 377 österreichischen Soldaten verbleiben auf dem Golan etwas mehr als 500 Blauhelme aus den Philippinen und Indien. Zuvor hatten bereits Kroatien, Kanada und Japan ihre Militärs abgezogen. Laut einem Abkommen zwischen Syrien und Israel von 1974 darf die Friedensmacht in der Entflechtungszone 1250 Mann stark sein.

 

Dieser beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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