Piratenpartei Russlands beantragt erneut Registrierung beim Justizministerium

Die Piratenpartei Russlands hat Anfang September den Antrag auf Registrierung beim russischen Justizministerium eingereicht. Laut einer Pressemitteilung der Partei, die seit 2009 existiert, sei dies bereits der dritte Anlauf, einen offiziellen Status zu erwerben.

Im Dezember vergangenen Jahres hatte das Justizministerium Russlands die Registrierung mit Verweis auf den „irritierenden“ Namen der Partei abgelehnt. Die Behörde argumentierte, dass Piraterie Seeraub

sei, was den Zielen und Aufgaben des Parteistatuts der Piratenpartei nicht entspreche.

Die Piratenpartei Russlands hatte daraufhin vor Gericht Klage gegen die Entscheidung vom Dezember des vergangenen Jahres eingereicht. Die Aktivisten der Organisation schließen nicht aus, die Angelegenheit bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu bringen.

Die Bewegung der Piratenparteien besteht weltweit aus 42 Parteien in Europa, Asien, Afrika, Latein- und Nordamerika sowie Australien. Die Piratenpartei Russlands besteht aus 46 Regionalabteilungen mit über 7 000 Mitgliedern.

 

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Rosbalt.