Vizeaußenminister Rjabkow: Assad unterbreitet neue Vorschläge zu Chemiewaffen

19 Sep 2013

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat nach Angaben von Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow „neue wichtige Vorschläge" zu chemischen Waffen unterbreitet. „Wir haben diese wichtigen Vorschläge und Einschätzungen des Präsidenten zur Kenntnis genommen und werden die Führung in Moskau darüber in Details informieren", sagte Rjabkow am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Damaskus nach seinen Verhandlungen mit Vertretern der syrischen Führung. Einzelheiten der Vorschläge wollte er vorerst nicht preisgeben.

„Die von Syrien vorgelegten Beweise für die Verstrickung der Oppositionellen in den Einsatz

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chemischer Waffen im Land werden gründlich analysiert. Das nimmt eine gewisse Zeit in Anspruch", sagte Rjabkow nach seinen Verhandlungen mit Assad. Zuvor seien diese Beweise Herrn (Åke) Sellström vorgelegt worden, der die Gruppe von UN-Chemiewaffenexperten leitet. Die Gruppe reiste vor einigen Tagen aus Syrien ab und nahm die Daten mit... Wir sind enttäuscht darüber, dass diese Informationen nicht gebührend eingeschätzt wurden", sagte Rjabkow.

„Bei diesen Beweisen handelt es sich nicht um irgendwelche Schlussfolgerungen, sondern um technische Details... Sie enthalten keine politischen Gegensätze und keine politischen Ungenauigkeiten... Das sind Schemata, Zahlen und chemische Formeln."

Zum künftigen Entwurf einer neuen Syrien-Resolution der UN sagte der russische Diplomat, das Dokument solle lediglich den Beschluss der Organisation für das Verbot chemischer Waffen unterstützen. „Die am 14. September erzielte russisch-amerikanische Übereinkunft sieht vor, dass das Exekutivkomitee der Organisation Schritte zur Umsetzung der Vereinbarung über die Vernichtung chemischer Waffen in Syrien beschließen soll. Dann soll der Weltsicherheitsrat diesen Beschluss mit seiner Resolution bekräftigen, mehr nichts", sagte Rjabkow.

Ihm zufolge versicherten die syrischen Behörden Russland, dass sie alle Angaben über ihre Kampfstoffe termingerecht offenlegen werden. Dabei erinnerte Rjabkow daran, dass Syrien am 14. Oktober zum gleichberechtigten Mitglied der Konvention über das Verbot chemischer Waffen wird. Die Frist für die Offenlegung der Chemiewaffen-Daten läuft am 21. September ab.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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