Lawrow: Russland und USA einigen sich auf Syrien-Resolution – Abstimmung demnächst

Russland und die USA haben sich auf einen Beschlussentwurf der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sowie auf die UN-Resolution, die den Beschluss unterstützen soll, verständigt. Dies teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach seinem Treffen mit US-

Außenminister John Kerry zu Syriens Chemiewaffen am Donnerstagabend am Rande der UN-Vollversammlung mit.

Russland und die USA rechnen laut Lawrow damit, dass die Abstimmung über die Dokumente zunächst in Den Haag (dem OPCW-Sitz) und dann in New York erfolgt. Lawrow ist nach eigenen Worten mit der Arbeit zufrieden, die von den Diplomaten Russlands und der USA bei der Beilegung der Situation um Syrien geleistet worden ist. Während Anfang September Syrien noch kurz vor einer militärischen Intervention gestanden habe, stünde diese Gefahr zwei Wochen später nicht mehr auf der Tagesordnung.

Die abgestimmte Resolution reihe sich in die Logik der Genfer Vereinbarungen ein und halte sich streng im Rahmen der Handlungen zur Vernichtung der chemischen Waffen in Syrien, so Lawrow. Sie beinhalte keine Aktivitäten gemäß Kapitel VII der UN-Charta , das die Anwendung von Gewalt erlaubt.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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