Anders Fogh Rasmussen fordert Russland zur Revision der Anerkennung von Abchasien und Südossetien auf

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat Russland erneut aufgerufen, den Beschluss über die Anerkennung der Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien zu revidieren.

„Die Haltung der Nato ist ganz klar. Wie bei dem Gipfel in Chicago bekräftigt wurde, bekennt sich die Nato zur territorialen Integrität und Souveränität Georgiens in den Rahmen, welche von der Weltöffentlichkeit anerkannt sind", heißt es in einer Erklärung des Nato-Chefs am Mittwoch.

Die anhaltenden Aktivitäten Russlands zur Demarkation der Grenze würden bei ihm Besorgnis hervorrufen, so Rasmussen. Dies träge kaum zur friedlichen Beilegung des Konflikts bei und gehe mit den von Moskau übernommenen Pflichten nicht einher.

Der Nato-Chef hatte sich zu der Lage an der georgischen Grenze zu Abchasien und Südossetien bereits mehrmals geäußert. So bezeichnete er den Stacheldrahtzaun, der Anfang Juni von den russischen Grenztruppen an der Grenze zwischen Südossetien und Georgien aufgestellt wurde, als Verletzung des Völkerrechts und des Friedensabkommens zwischen Russland und Georgien aus dem

Jahr 2008.

Moskau hatte Ende August 2008 Südossetien sowie die andere ehemalige georgische Autonomie Abchasien als unabhängige Staaten anerkannt, nachdem die russischen Truppen eine bewaffnete Aggression von Tiflis gegen Zchinwali zurückgeschlagen hatten. Daraufhin brach Tiflis die diplomatischen Beziehungen mit Moskau ab und erklärte Südossetien und Abchasien zu okkupierten Territorien.

Seit dem 1. Oktober 2008 überwachen mindestens 200 EU-Zivilbeobachter die Einhaltung der Abkommen, die nach dem Konflikt vom August 2008 von Georgien und Russland unter Vermittlung der Europäischen Union unterzeichnet worden waren.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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