Kiew setzt EU-Assoziation aus: Moskau gibt keinen Kommentar

Die ukrainische Regierung hat am Donnerstag die Vorbereitung auf die Unterzeichnung eines Assoziationsabkommens mit der EU ausgesetzt und beschlossen, ihre Verhandlungen mit Russland und den Mitgliedsländern der Zollunion zu intensivieren. Kurz davor hatte die regierende Partei der Regionen die Annahme von Gesetzentwürfen blockiert, die der Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko die Möglichkeit geboten hätten, zur medizinischen Behandlung ins Ausland auszureisen.

Die Regierung beauftragte die zuständigen Ministerien, eine trilaterale Kommission unter Teilnahme Russlands und der EU ins Leben zu rufen, die die Folgen der möglichen Assoziierung Kiews mit der Europäischen Union unter die Lupe nehmen soll. Zuvor hatte sich auch Präsident Putin für die Bildung einer solchen dreiseitigen Kommission ausgesprochen.

Moskau wird die Entscheidung Kiews nach Worten von Kremlsprecher Dmitri Peskow nicht kommentieren, das mit der EU geplante Assoziierungsabkommen auszusetzen. „Was den Beschluss der Ukraine betrifft, das Assoziierungsabkommen auf Eis zu legen, ist das eine souveräne Entscheidung dieses Landes. Wir sind nicht berechtigt, Stellung dazu zu nehmen", sagte Peskow am Donnerstag in Putins Vorstadtresidenz Nowo-Ogarjowo.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.