Anwalt von Tolokonnikowa: Die Amnestie für die Pussy-Riot-Aktivistin ist möglich

Nadeschda Tolokonnikowa von der Punkband Pussy Riot, die wegen „Rowdytums" zu zwei Jahren Haft verurteilt wurde, hat eine Chance auf vorzeitige Entlassung, wie ihr Anwalt Dmitri Dinse am Donnerstag RIA Nowosti mitteilte.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Mittwoch einen vom Menschenrechtsrat entwickelten Entwurf der Amnestie aus Anlass des 20. Jahrestages der russischen Verfassung unterstützt. Das Dokument muss laut Putin allerdings von der Staatsduma (russisches Unterhaus) sowie Menschenrechtlern nachbearbeitet werden. Die Amnestie soll gewaltlose Verbrechen betreffen, die keine unumkehrbaren folgen bewirkt haben. Putin zufolge dürfen jedoch diejenigen nicht unter die Amnestie fallen, die „wegen schweren Verbrechen und Gewalt gegen Polizisten und andere Amtspersonen verurteilt wurden".

„Anscheinend gibt es eine Möglichkeit, dass Nadeschda Tolokonnikowa von der Amnestie begünstigt

wird", so der Anwalt. „Es kann aber Ausnahmen geben, sollten bestimmte Strafverfahren der Amnestie nicht unterliegen."

Gegenwärtig befindet sich Tolokonnikowa in einem Haftkrankenhaus in Krasnojarsk. Die Vollstreckungsbehörde Krasnojarsk konnte die Frage, ob die Amnestie den Fall Tolokonnikowa betreffen wird, nicht beantworten.

„Sobald ein Gesetz über die Amnestie und die Regelung zu ihrer Umsetzung besteht, welche genau vorschreibt, welche Artikel des Strafrechts unter die Amnestie fallen, werden wir imstande sein, mitzuteilen, wer auf freien Fuß gesetzt werden darf", so die Sprecherin Jekaterina Brozman.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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