Putin hebt Demonstrationsverbot in Olympia-Stadt Sotschi auf

Knapp fünf Wochen vor den Olympischen Winterspielen hat Russlands Präsident Wladimir Putin das im August verhängte Verbot für Protestaktionen in der Olympia-Stadt Sotschi aufgehoben.

Am Samstag unterzeichnete Putin einen Erlass, der eventuelle Versammlungen, Protestmärsche und andere Aktionen, die nicht im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen stehen, in Sotschi erlaubt, wie der Kreml mitteilte. Allerdings müssen die Protestgruppen zuvor bei der Stadtverwaltung, dem

Innenministerium und dem Inlandsgeheimdienst FSB eine Genehmigung einholen. Die neue Regelung gilt für den Zeitraum vom 7. Januar bis 21. März 2014.

Zudem beauftragte Putin die Organisatoren der Olympischen Spiele und die regionalen Behörden damit, einen Ort in Sotschi auszusuchen, an dem eine freie Durchführung von Demos und anderen Aktionen, darunter auch Protesten erlaubt werden soll, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitteilte.

Die XXII. Olympischen Winterspiele werden vom 7. bis 23. Februar in Sotschi stattfinden. Im Anschluss daran werden in der Schwarzmeerstadt vom 7. bis 16. März die XI. Winter-Paralympics ausgetragen werden. Putin hatte am 19. August Kundgebungen, Demos und Märsche zu Themen, die nicht mit den Olympischen Spielen zusammenhängen, in der der Olympia-Stadt für die Dauer vom 7. Januar bis 21. März per Erlass verboten.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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