Die Krim hat eine eigene Verfassung angenommen

Die Verfassung der Republik Krim wurde auf einer Sondersitzung des Staatsrats beschlossen. In der Verfassung werden drei Sprachen gleichgestellt. Das Oberhaupt der Republik wird von den Abgeordneten des lokalen Parlaments gewählt

Die Verfassung der Krim besteht aus 10 Kapiteln und 95 Artikeln, die Grundlagen sind dem Grundgesetz der Russischen Föderation ähnlich. Der Text besagt, dass die Republik Krim ein demokratischer Rechtsstaat innerhalb der Russischen Föderation und gleichberechtigtes Subjekt der Russischen Föderation ist. Ursprung der Macht der Republik Krim ist ihr Volk, ein Teil des multinationalen Volkes der Russischen Föderation.

Es wird bemerkt, dass die höchste Gewalt des Volkes sich in Referenden und freien Wahlen äußert, eine Aneignung von Macht und Machtbefugnissen sind unzulässig.

Die Verfassung reglementiert, dass die drei Sprachen, Russisch, Ukrainisch und Krimtatarisch zu Staatssprachen der Krim erklärt werden. „In der Republik Krim wird das Prinzip der Kulturvielfalt anerkannt und ihre gleichberechtigte Entwicklung und gegenseitige Bereicherung werden sichergestellt“, besagt der Text der neuen Verfassung.

Höchster Amtsträger wird der Konstitution nach das Oberhaupt der Republik, das durch Abgeordnete des Staatsrats der Krim für die Dauer von fünf Jahren gewählt wird und diesen Posten nicht länger als zwei Wahlperioden hintereinander belegen kann. Der republikanische Staatsrat wird aus 75 Abgeordneten bestehen, im Gegensatz zur heutigen Situation, wo es 100 von ihnen gibt. Die Amtszeit des republikanischen Parlaments soll fünf Jahre betragen.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei ITAR-TASS