Russland und Südossetien unterzeichnen ein Bündnis- und Integrationsabkommen

Der russische Präsident Wladimir Putin und der Präsident Südossetiens, Leonid Tibilow, unterzeichneten am Mittwoch im Kreml ein Bündnis- und Integrationsabkommen. Zuvor hatten Verhandlungen zwischen den beiden Staatsoberhäuptern stattgefunden.

Das Abkommen sieht unter anderem die Bildung eines gemeinsamen Raumes der Sicherheit und Verteidigung, die freie Überquerung der russisch-südossetischen Grenze, die Integration der

Zollbehörden sowie die Vereinfachung der Verfahren für den Erwerb der russischen Staatsbürgerschaft vor.

Das Abkommen sieht auch vor, dass Russland und Südossetien eine kohärente Außenpolitik betreiben werden. Russland verpflichtet sich dazu, die Erweiterung des Kreises der Staaten, die Südossetien offiziell anerkennen, zu fördern.

Das Abkommen ist vorerst 25 Jahren gültig und kann um weitere zehn Jahre verlängert werden.

Wladimir Jewsjeew, Leiter der Kaukasus-Abteilung am Institut für GUS-Länder, erklärte gegenüber RBTH, dass das Abkommen über Zusammenarbeit zwischen Südossetien und Russland nicht als Eingliederung der Republik wahrzunehmen ist. "Die Südossetien ist und bleibt ein unabhängiges Land", sagte er und weiste darauf hin, dass Moskau und Zchinwali ein Abkommen, das die Staatsgrenze beider Staaten bestimmt, vor Kurzem unterschrieben haben.

Jewsjeew ist der Meinung, dass das aktuelle Abkommen über die Zusammenarbeit für das Überleben der Südossetien von sehr großer Bedeutung ist. "Wegen der geringen Bevölerungszahl der unerkannten Republik kann sie ihre Staatsgrenze nicht genug schützen. Das ist wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Man sollte das Lebensniveau im Nord- udn Südossetien ausgleichen, sonst bleibt da kein einziger Mensch mehr", so er.

Jewsjeew sagte auch, dass es ursprünglich zwei Varianten des Abkommens gab, eine von denen den kompletten Verzicht der Südossetien auf ihre Unabhägigkeit mit einschloß. Moskau habe sich aber für die zweite Variante entschieden und ihre Wahl auf einer Zwischenlösung getroffen, bzw. auf einer engen Zusammenarbeit, so der Experte.

Zu Sowjetzeiten gehörte Südossetien zur Georgischen Sozialistischen Sowjetrepublik, jedoch erklärte sich die Republik 1989 als unabhängig. In Georgien betrachtete man diese Entscheidung als verfassungswidrig, es folgten blutige Auseinandersetzungen. Nach dem letzten bewaffneten Konflikt 2008 erkannte Russland die Unabhängigkeit der Republik an. Georgien betrachtet Südossetien weiter als Teil des georgischen Staatsgebiets.