Syrische Opposition in Moskau auf gemeinsames Abkommen geeinigt

Samir Aita, Vertreter der oppositionellen Organisation "Demokratische Tribüne Syriens" bei den Verhandlungen in Moskau. Foto: Michail Japaridze / TASS.

Am 6. April begann in Moskau die zweite Runde der Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und einigen Oppositionellen. In den ersten zwei Tagen hat die Opposition ein Abkommen erarbeitet, das sie heute, am 8. April der Regierungsdelegation aus Damaskus vorstellen wird. Dies teilte Samir Aita, Vertreter der oppositionellen Organisation "Demokratische Tribüne Syriens" gegenüber der Nachrichtenagentur TASS mit. 

"Vom Treffen mit der Regierung erwarten wir, dass wir ein Mechanismus entwickeln, dank dem wir diejenigen unseren Verpflichtungen erfüllen  können, die wir bei der ersten Verhandlungsrunde übernommen haben, aber auch mögliche neue Schritte besprechen werden, die wir in dem aktuellen Abkommen entworfen haben", so Aita. 

Die Vertreter der syrischen Opposition, die an Moskauer Verhandlungen teilnehmen, treten diesmal mit dem Vorschlag auf, ein Ausschuss für Menschenrechte in Syrien ins Leben zu rufen. 

Darüber hinaus werden im Abkommen folgende Punkte aufgelistet: es sollten die Verfolgungen und Gewalt gegen Zivilisten eingestellt, alle politischen Häftlinge befreit, humanitäre Hilfe anhand der entsprechenden UNO-Resolution geleistet werden. Die Opposition trifft außerdem für Abschaffen der Zensur, Aufhebung der Wirtschaftsblockade und antisyrischen Sanktionen. 

Insgesamt gibt es im Abkommen zwölf Schritte, die man, so die Opposition, in erster Reihe begehen muss, um die Syrien-Krise zu regeln. Man hat sich dabei verabredet, dass jeder Teilnehmer des kommenden Treffens mit der Regierung seine Meinung und Verbesserungsvorschläge äußern werden darf. 

Alle Rechte vorbehalten. Rossijskaja Gaseta, Moskau, Russland