Russland wird wieder S-300-Systeme in den Iran liefern

Der russische Präsident Wladimir Putin unterschrieb eine Weisung, mit der er das Verbot zur Belieferung des Irans mit S-300-Flugabwehrraketen aufhob. Darüber berichtete am Montag der Pressedienst des Kremls.

Der Außenminister der Russischen Föderation Sergej Lawrow erklärte diese Entscheidung zu einem „wesentlichen Fortschritt" in der Regelung der iranischen Nuklearproblematik, welche in den jüngsten Gesprächen in Lausanne erreicht wurde. „Die Notwendigkeit eines Embargos ist komplett entfallen." sagte Lawrow. „Die S-300-Vorrichtung trägt ausschließlich defensiven Charakter und ist nicht für den Angriff geeignet und bringt deshalb auch die Sicherheit irgendwelcher Länder der Region, inklusive Israel, nicht in Gefahr."

Den Vertrag zur Lieferung von fünf Divisionen des Flugabwehrsystems S-300PMU-1 für den Preis von 800 Mio. Dollar unterzeichneten Moskau und Teheran im Jahr 2007. 2010 verbot der damalige Präsident der Russischen Föderation Dmitri Medwedjew nach der Annahme der UN-Resolution N1929 durch den Sicherheitsrat (zum Verbot des Verkaufs oder der Übergabe schwerer Waffensysteme an

den Iran) die Lieferung moderner Waffen in den Iran. Dabei führte Moskau damals schärfere Sanktionen gegen den Iran ein, als es durch die Resolution vorgesehen war. Der Vertrag zur Lieferung der S-300 wurde aufgelöst, Teheran erhielt die Anzahlung von 167 Mio. Dollar zurück und die Systeme, die für das iranische Militär bestimmt waren, wurden wieder abgebaut.

In Washington zeigte man sich dennoch beunruhigt über die mögliche Lieferung der S-300 in den Iran. Den Worten des Pressesprechers des Weißen Hauses Josh Ernest zufolge sind die USA gegen einen solchen Vertrag. Die Sprecherin des US-Department of State Marie Harf fügte hinzu, dass die Lieferungen der Flugabwehrraketen an den Iran „kein konstruktiver Schritt seitens Russlands" wäre.

Am härtesten reagierte man auf die Aufhebung des Embargos in Israel. Der Minister für Nachrichtendienste Yuval Steinitz sagte, diese Situation beweist, dass das Wachstum der iranischen Wirtschaft, das nach dem Aufheben der Sanktionen eintreten wird, für Ankäufe von Waffen und nicht für die Wohlstandssteigerung der Bevölkerung verwendet werden wird.

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