Russische Opposition kündigt die Schaffung eines Wahlblocks an

Am Samstag, dem 18. April verkündeten die Vorsitzenden der Fortschrittspartei von Alexej Nawalny und der RPR-PARNAS Michail Kasjanow über die Schaffung einer Koalition für die Teilnahme an den Wahlen. Dem Block werden auch die nichtregistrierten Partei des 5. Dezembers und die Libertarianische Partei angehören. Den Worten von Nawalny zufolge ist auch die Partei Jabloko

willkommen, der Vorsitzende dieser Partei Sergej Mitrochin hatte bisher aber alle Einladungen ignoriert, der Union beizutreten. Das Offene Russland von Michail Chodorkowski sprach bereits über die Unterstützung der Koalition.

Insgesamt sollen am Tag der Wahlen, dem 13. September 2015, 11 Regionalparlamente gewählt werden. Die Oppositionellen planen, mindestens an der Hälfte dieser Wahlen teilzunehmen.

Der Politologe Alexandr Kynjew findet, dass die Vereinigung der Kräfte liberaler Parteien ihnen dabei helfen wird, Probleme mit der Finanzierung, Organisation und Personal zu lösen. Der Experte ist sicher, dass der Wahlblock für Wähler in den Regionen attraktiv sein kann, wenn er sich auf die Probleme der Regionen fokussiert und nicht auf der globalen politischen Agenda. In den Regionen gibt es einen Bedarf an alternativen politischen Kräften, das Wahlergebnis wird aber von der Einstellung der Regierung abhängen. „Im letzten Jahr wurden repressive Änderungen der Wahlgesetzgebung angenommen, die Registrierung der Kandidaten und Listen wurde verschärft und nun hängt die Teilnahme von Oppositionsparteien von der unausgesprochenen Billigung der entsprechenden Regierungen ab." erinnert Kynjew.

 

Die vollständige Version des Beitrages erschien bei RBC Daily

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