Ost-Ausschuss fordert Ausstieg aus den Wirtschaftssanktionen

Zwölf Monate nach der Einführung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland werden deren wirtschaftliche Folgen immer deutlicher. Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft fordert deshalb, so dessen Vorsitzender Eckhard Cordes am 26. Juli in Berlin, einen „Einstieg in den Ausstieg aus den Sanktionen“.

Nach einem Rückgang der deutschen Exporte nach Russland um 6,5 Milliarden Euro im Jahr 2014 rechnet der Ost-Ausschuss für 2015 mit einem Einbruch um weitere neun Milliarden Euro. Die negative Entwicklung seit Beginn der Sanktionen bedrohe in Deutschland unmittelbar 150.000 Arbeitsplätze. Innerhalb der EU zahle die deutsche Wirtschaft für die Krise mit Abstand den höchsten Preis. Vor allem mittelständische Betriebe in den neuen Bundesländern seien betroffen.

Die EU neige dazu, so Cordes, die Wirkung der Sanktionen auf Russland zu überschätzen und die negativen Begleiterscheinungen zu ignorieren. "Mit der Durchsetzung von Wirtschaftssanktionen auf EU-Ebene bis Ende Januar 2016 ist kein einziges Problem gelöst. Im Gegenteil: Die Gefahr, dass die Kämpfe in der Ostukraine wieder voll ausbrechen, ist groß, weil die Menschen in der Region keine wirtschaftliche Perspektive haben", sagte er. Damit der Friedensprozess endlich an Fahrt gewinne, müsse die EU ihre trilateralen Gespräche mit Russland und der Ukraine intensivieren und durch die Lockerung der Wirtschaftssanktionen begleiten. „Wir brauchen den Einstieg in den Ausstieg aus den Sanktionen“, forderte der Ost-Ausschuss-Vorsitzende.

Positiv bewertete er den Vorschlag von Bundeskanzlerin Merkel, mit Russland und der Eurasischen Wirtschaftsunion langfristig über die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums zu sprechen. Die EU sollte sich daher mit der Eurasischen Wirtschaftsunion grundsätzlich über die Harmonisierung der Handelsregeln verständigen. 

Wie wirkt sich die Krise auf Russlands Wirtschaft aus?

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