Soros-Stiftungen werden verboten

Der Milliardär George Soros.

Der Milliardär George Soros.

Reuters
Die Stiftungen Open Society Foundations und OSI Assistance Foundation des Milliardärs George Soros sind in Russland als „unerwünscht“ deklariert worden. Damit müssen sie ihre Aktivitäten im Land einstellen.

Die Open Society Foundations und OSI Assistance Foundation des Milliardärs George Soros sind in die russische Liste „unerwünschter“ Organisationen aufgenommen worden. In einem Beschluss der Generalstaatsanwaltschaft wird ihre Tätigkeit als verfassungswidrig bezeichnet. Organisationen, die auf der Liste vertreten sind, ist es verboten, in Russland zu arbeiten. Ebenso dürfen sie keinerlei Informationen in Medien und über das Internet verbreiten sowie Operationen im Bereich der Finanzen und Immobilien ausführen.

Zuvor waren die nun betroffenen Stiftungen vom russischen Oberhaus in die sogenannte „Patriotische Stopp-Liste“ Russlands aufgenommen worden. Alle Organisationen auf dieser Liste werden von der Generalstaatsanwaltschaft auf die Rechtmäßigkeit ihrer Tätigkeiten geprüft und können außergerichtlich verboten werden. Insgesamt finden sich auf der Stopp-Liste zwölf ausländische Non-Profit-Organisationen wieder.

Wie russische Menschenrechtler berichten, können russische Non-Profit-Organisation bereits keine Zuschüsse der Soros-Stiftungen mehr beantragen.

Die Stiftungen des amerikanischen Milliardärs unterstützen Programme in den Bereichen der Bürgerinitiative, Bildung, Kunst und des Gesundheitswesens in mehr als 30 Ländern. Seit Beginn ihrer Tätigkeit in Russland vor 15 Jahren vergaben sie Zuschüsse von mehr als 950 Millionen Euro.

Russische NGO erhalten staatliche Unterstützung