Deutsche und Russen treffen sich zu 18. Potsdamer Begegnungen

Außenminister Steinmeier bei seinem Vortrag in Berlin.

Außenminister Steinmeier bei seinem Vortrag in Berlin.

Sascha Radke
Bei den 18. Potsdamer Begegnungen standen wirtschaftliche und politische Fragen im Vordergrund. Gastredner Steinmeier machte einen Abbau der Sanktionen von Fortschritten bei der Umsetzung der Minsker Beschlüsse abhängig.

Nach zweitägigem Programm gingen am Dienstagabend in Berlin die 18. Potsdamer Begegnungen, die unter dem Motto „Russland und Deutschland: Außen- und Wirtschaftspolitik im Dialog“ standen, zu Ende.

Erstmals hat sich die bisher vornehmlich kulturell orientierte Konferenz stärker aktuellen politischen Schlüsselfragen zugewandt. Themen der drei Diskussionsrunden waren „Aktuelle Tendenzen der russisch-deutschen Wirtschaftsbeziehungen“, „Die neue europäische Sicherheitsstruktur“ sowie „Dialog zwischen Politik und Gesellschaft“.

Gastredner bei der Eröffnung am Montagabend war der Bundesminister des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier. Er forderte „endlich Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarung für die Ostukraine“. Der Minister warf beiden Seiten im Ukraine-Konflikt „Verzögerung und Obstruktion“ des politischen Prozesses vor. Er plädierte dafür, nach substanziellen Fortschritten die Sanktionen schrittweise abbauen zu können. Sanktionen dürften kein Selbstzweck sein „und erst recht kein Mittel den Partner in die Knie zu zwingen“. Äußerungen Steinmeiers zur Krim und zu den Sanktionen wurden in der anschließenden Diskussion von mehreren russischen Rednern kritisiert und hinterfragt.  

Die Potsdamer Begegnungen werden einmal jährlich vom Deutsch-Russischen Forum und der russischen Gorchakov-Stiftung organisiert. Sie gehen auf eine Initiative des ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog zurück und versammeln Wissenschaftler, Politiker, Intellektuelle und Vertreter der Zivilgesellschaft aus Deutschland und Russland mit dem Ziel, bei der Erörterung aktueller Fragen der Gegenwart zu einem tieferen Verständnis füreinander und zu neuen Formen des Miteinanders zu gelangen. Es gehe dabei oft um ganz praktische Lösungen, wie der Vorsitzende des Vorstandes des Deutsch-Russischen Forums Matthias Platzeck betonte. So habe man auf der Konferenz im letzten Jahr vereinbart, einen Gedankenaustausch zur politischen Lexik durchzuführen.

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