Militärausgaben: Russland nicht mehr unter den Top-5

Evgeny Biyatov/RIA Novosti
Ein aktueller Bericht führt Russland in puncto Ausgaben für das Militär nur noch an sechster Stelle – hinter den USA, China, Großbritannien, Indien und Saudi-Arabien. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt liegt Russland jedoch noch immer vorn.

Erstmals seit 30 Jahren gehört Russland nicht mehr zu den fünf Ländern mit den höchsten Verteidigungsetats, wie aus dem diesjährigen „Jane’s Defence Budgets Report“ des britischen Forschungsinstituts IHS Markit hervorgeht. An der Spitze des Rankings stehen die USA, China und Großbritannien. Den vierten Platz belegt Indien und lässt damit Saudi-Arabien und Russland hinter sich. Zum ersten Mal seit den neunziger Jahren ist Russland damit nicht unter den ersten fünf Plätzen vertreten, wie die „Financial Times“ feststellte.

Wegen der westlichen Sanktionen und des niedrigen Ölpreises war Russland gezwungen, den Haushaltsposten für Verteidigungsausgaben zu kürzen. Alexej Arbatow, Leiter des Zentrums für internationale Sicherheit am Moskauer Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen, weist darauf hin, dass die staatlichen Verteidigungsausgaben in diesem Jahr 3,2 Billionen Rubel (50 Milliarden Euro) betragen haben. Für 2017 seien nur 2,8 Billionen Rubel (44 Milliarden Euro) vorgesehen. „Der Grund dafür sind ausschließlich das Haushaltsdefizit und die Wirtschaftskrise, andere Gründe gibt es nicht“, betont Arbatow. 

Zwar wurde der Militäretat reduziert, doch im Vergleich zu den übrigen Ausgaben im Staatshaushalt gab es bei diesem Haushaltspunkt die wenigsten Kürzungen. Erheblich gesunken sind die sozialen Ausgaben, was die Prioritäten der russischen Regierung deutlich zeige, wie Arbatow bemerkt. Außerdem wurde der Rotstift vor allem in den Bereichen der Innovativen Entwicklung und Wirtschaftsmodernisierung (um 250 Milliarden Rubel), der Sozialen Programme für neue Lebensqualität (um 90,9 Milliarden Rubel) sowie des Ausbaus der Infrastruktur (um 83,5 Milliarden Rubel) angesetzt, wie die Zeitung „Nowaja Gazeta“ im Oktober zusammenfasste. 

Verschiedenen Angaben zufolge machen die Militärausgaben Russlands etwa fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus. Nach diesem Kriterium liegt Russland weit vorne und lässt die USA (etwa 3,1 Prozent), China und viele europäische Länder (zwei Prozent und weniger) hinter sich. Noch mehr als Russland geben nur Saudi-Arabien (etwa 13 Prozent) und Israel (etwa 5,5 Prozent) für Verteidigungszwecke aus.

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