Internationales Selbstbewusstsein

Bild: Natalja Michajlenko

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Außenminister Sergej Lawrow begründet die neue außenpolitische Doktrin Russlands und erläutert die Marschroute auf internationalem Parkett für die kommenden Jahre.

Präsident Wladimir Putin bestätigte am 12. Februar 2013 die Neufassung der „Konzeption der Außenpolitik der Russischen Föderation". Die aktuelle Version wurde innerhalb verschiedener Struktureinheiten der Präsidialadministration erörtert und mit Außenpolitikbehörden abgestimmt. Bei der Erarbeitung der neuen Doktrin war auch die Expertengemeinschaft Russlands einschließlich der Mitglieder des Wissenschaftlichen Rates des russischen Außenministeriums mit einbezogen.

Wichtigster Punkt der Erörterungen ist, dass ein moderner, eigenständiger außenpolitischer Kurs alternativlos ist. Mit anderen Worten: Die Variante Russland, von einem anderen Schlüsselakteur in der internationalen Arena geführt, kommt nicht einmal hypothetisch in Betracht. Die Unabhängigkeit der Außenpolitik der Russischen Föderation ist bedingt durch ihre geografischen Dimension und die einzigartige geopolitische Lage. Auch die jahrhundertelange historische Tradition, Kultur und Selbstwahrnehmung des russischen Volkes hat Einfluss auf die selbstbewusste Außenpolitik. Der neue Kurs resultiert zugleich auch aus der Entwicklung, die Russland unter den neuen historischen Bedingungen in den letzten 20 Jahren durchlief. Jene Periode, in der, nicht selten um den Preis von Versuchen und Irrtümern, eine Philosophie der Außenpolitik formuliert werden konnte, die den Interessen und der neuen Rolle Russlands am meisten entsprach.

Die Hauptaufgabe des internationalen Wirkens der Russischen Föderation besteht in der Schaffung günstiger äußerer Bedingungen für die eigene Wirtschaft, ihre Überführung in produktive und innovative Bahnen und die Erhöhung des Wohlstands der Menschen aller Schichten.

Es ist unverkennbar, dass sich das Ziel einer Steigerung der Leistungskraft des Landes nur im Rahmen internationaler Stabilität erreichen lässt. Für Russland ist die Gewährleistung von umfassendem Frieden und Sicherheit zum einen eine Verpflichtung als Global Player und ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates, zum anderen auch eine Schlüsselfrage für der Realisierung seiner eigenen Interessen.

In diesem Zusammenhang wurden Vorwürfe laut, die Außenpolitik Russlands sei konservativ und rückwärtsgewand. Dabei handelt es sich um eine offenkundige Verfälschung der außenpolitischen Doktrin Russlands.

Wir gehen davon aus, dass sich die Welt an einer einschneidenden Wende befindet, in eine Epoche tiefgreifender Veränderungen eingetreten ist, deren Ergebnis sich praktisch nicht vorhersagen lässt. In dieser Situation liegt die Wahl auf der Hand. Entweder eine Zuspitzung der interkulturellen, interzivilisatorischen Spannungen mit der Perspektive ihres Hinüberwachsens in einen offenen Konflikt oder aber Vertiefung des auf wechselseitiger Achtung fußenden gleichberechtigten Dialogs, der zu einer Partnerschaft der Zivilisationen hinführt.

Nach unserer Überzeugung besteht die verlässlichste Handhabe, den Übergang globaler Konkurrenz in eine Form der militärischen Konfrontation zu verhindern, im unermüdlichen Einsatz für die Gewährleistung einer kollektiven Führerschaft. Diese sollte von den wichtigsten Staaten der Welt ausgeübt werden und in geografischer wie zivilisatorischer Hinsicht repräsentativ sein.

Die russische Diplomatie ist darauf gerichtet, positiven Einfluss auf die globalen Prozesse zu nehmen. Das Interesse gilt der Formierung eines stabilen, im Idealfall selbstregulierenden polyzentrischen Systems der internationalen Beziehungen, in dem Russland die Rolle eines Schlüsselzentrums gebührt. Wir sind bereit zu einem ernsthaften, allseitigen Dialog mit sämtlichen interessierten Partnern, getragen von der Einsicht, dass niemand den Anspruch erheben kann, das „Wahrheitsmonopol" zu besitzen.

Die Russische Föderation ist eine überzeugte Verfechterin der Methode der Netzwerkdiplomatie, die in der Bildung flexibler, auch einander überschneidender Staatenzusammenschlüsse, entsprechend den gemeinsamen Interessen der Beteiligten, besteht. Ein erfolgreiches Beispiel für die Formierung derartiger Vereinigungen von Staaten, die auf unterschiedlichen Kontinenten liegen, stellt die BRICS-Gruppierung dar.

 

Russland als Schwungrad der internationalen Politik

Unser Land, das im Zeitraum 2013-2015 den Vorsitz in der G-20, der G-8, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit sowie der BRICS‑Gruppe innehat, verfolgt mit Nachdruck die Linie, den Beitrag dieser multilateralen Formate zur Konsolidierung der globalen Führung effektiver zu gestalten. Das ist eine der praktischen Manifestationen des multidimensionalen Charakters des außenpolitischen Kurses unseres Landes.

Russland spielt entsprechend seiner Tradition in den internationalen Angelegenheiten auch weiterhin die Rolle eines ausgleichenden Faktors, was von der Mehrzahl unserer Partner bestätigt wird. Das erklärt sich nicht allein aus dem internationalen Gewicht des Landes, sondern auch daraus, dass wir eine eigene, auf den Prinzipien von Recht und Gerechtigkeit basierende Meinung zu den Ereignissen weltweit haben.

Die wachsende Attraktivität Russlands steht ebenfalls in Verbindung mit der Erweiterung seines „Soft Power"-Potenzials als Land. Wir haben ein überaus reiches kulturell-geistiges Erbe mit den einzigartigen Möglichkeiten einer modernen, dynamischen Entwicklung vereint und eine produktive Wechselwirkung mit der viele Millionen Menschen umfassenden Russischen Welt entfaltet.

In Moskau ist man überzeugt, dass in den Ansichten der führenden internationalen Akteure zu den brisantesten Gegenwartsproblemen gleichwohl mehr Gemeinsamkeiten als Differenzen bestehen, insbesondere um generelle Zielstellungen. Denn heute sind alle interessiert an einer Reduzierung der internationalen und innerstaatlichen Konfliktzonen, der Lösung der Probleme der Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägermittel sowie an einer Begrenzung der Handlungsspielräume terroristischer und extremistischer Gruppierungen. Es geht also darum, endlich mit Taten und nicht nur in Worten den Egoismus von Individuen und Gruppen zu überwinden und sich der gemeinschaftlichen Verantwortung für die Geschicke der menschlichen Zivilisation bewusst zu werden.

 

Sergej Lawrow ist Außenminister der Russischen Föderation.

 

Die ungekürzte Fassung dieses Beitrags erschien zuerst bei der Zeitschrift „Meschdunarodnaja schisn" (Internationales Leben)

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