Deutschlands neue Rolle

Wladimir Putin besuchte Deutschland im Rahmen der Hannover Messe in einer schwierigen, aber interessanten Zeit. Die Stimmung zwischen Russland und Deutschland ist zurzeit getrübt. Die Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft in den russischen Repräsentanzen der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Konrad-Adenauer-Stiftung, die den zwei größten

bundesdeutschen Parteien nahestehen, wurden zum Katalysator für eine an die Bundeskanzlerin gerichtete Medienkampagne. Angela Merkel wurde signalisiert, dass das Verscherbeln demokratischer Werte zugunsten konjunktureller Wirtschaftsinteressen ein Ende haben müsse und es an der Zeit sei, mit Wladimir Putin ernsthaft über die Zivilgesellschaft zu reden.

So etwas gab es natürlich auch früher schon, doch diesmal lief alles wesentlich verschärfter ab. Russlands juristische Neuerungen des vergangenen Jahres, insbesondere das Gesetz über „ausländische Agenten", hatten negative Stimmungen heraufbeschworen, und die Razzien der Staatsanwaltschaft in den NGOs ließen die Emotionen nur noch mehr hochkochen. Dieses Thema war bei der Begegnung von Putin und Merkel also unvermeidlich, umso mehr, als in Deutschland im Herbst Wahlen anstehen. Die reale Gesprächsagenda gestaltete sich allerdings weitaus umfassender und tiefgreifender. Vor allem, weil Putin gewissermaßen in ein „neues" Deutschland kam, ein Deutschland, dessen Rolle in Europa im Wandel begriffen ist. Und die Perspektiven dieser Veränderungen sind wichtig für alle außenpolitischen Partner.

Ein neues Deutschland in einem neuen Europa?

Kürzlich erschien in der Zeitung „Die Welt" ein bemerkenswerter Artikel des bekannten französischen Politik-Experten Dominique Moisi. Der Autor beschreibt darin seine Eindrücke von Berlin als einer Stadt, die, wie er es formuliert, vor positiver Energie überquelle. Verdrossen konstatiert Moisi, dass Paris im Vergleich dazu immer mehr wie eine Museumsstadt wirke, zwar mit pompösem Habitus, aber abnehmender Dynamik und sinkendem Einfluss.

Dieser Vergleich lässt aufhorchen, reflektiert er doch eine interessante europäische Kollision. Deutschland, das sich stets lieber im Schatten hielt, tritt in den Vordergrund und transformiert seine ökonomische Überlegenheit in eine politische Führung. Die jüngsten Ereignisse um das vom Staatsbankrott bedrohte Zypern, das die Schlagkraft der entschiedenen deutschen Haltung unmittelbar zu spüren bekam, machen deutlich: Berlin verfolgt in der Tat einen eigenen Plan zur Sanierung der Eurozone, und den übrigen EU-Mitgliedern wird eine erheblich striktere Disziplin abverlangt.

Bekanntlich war der französisch-deutsche Motor stets die Triebkraft der europäischen Integration. Stillschweigend wurde davon ausgegangen, dass Paris die führende politische Rolle spielt, während Bonn/Berlin ökonomisch dominiert. Doch das jüngste Vorpreschen Deutschlands stellt den politischen Stellenwert Frankreichs in Frage. Wir haben es bereits mit einem ganz anderen Europa zu tun und mit einem anderen Deutschland, das – wohl erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg – riskiert, „sich zu weit aus dem Fenster zu lehnen".

In einer derartigen Situation braucht die Bundesrepublik Unterstützung. Russland und Deutschland sind unlösbar miteinander verbunden, als traditioneller Partner auf wirtschaftlichem wie politischem Gebiet ist Russland unter diesen Umständen als zusätzlicher Rückhalt von Bedeutung.

Dass Moskau durchaus fähig ist, die schwierige Lage Berlins nachzuvollziehen, beweist die jähe Wende in der russischen Zypern-Rhetorik: Die erste aufgebrachte Reaktion wich schnell gemäßigteren Tönen. Im Kreml hat man begriffen, dass es trotz der finanziellen Verluste russischer Anleger auf Zypern keineswegs um eine gegen Russland gerichtete Aktion geht, sondern um eine gravierende Umgestaltung, von der das Schicksal der Eurozone und möglicherweise auch der Europäischen Union insgesamt abhängt.

Die Dialektik der Werte und Interessen

Im Kontext der deutsch-russischen Beziehungen erscheinen die pragmatischen Interessen der Großunternehmen mitunter so stark, dass keine Komponente des Wertekanons gegen das Gewinnstreben ankommt. Doch in der neuen, aktuellen Situation könnte das anders werden.

Ein Land, das sich zutraut, in einer Zeit schmerzhafter Transformationen das europäische Ruder in die Hand zu nehmen, muss päpstlicher als der Papst sein, was seine Treue zu den westlichen Werten und Bündnissen angeht – zumal es ein solch außerordentlich abträgliches, „historisches Gepäck" auf den Schultern trägt. Geschäfte mit Personen und Staaten, die nicht zum eigenen Lager zählen und als „politisch unzuverlässig" gelten, werden mit Sicherheit argwöhnisch beäugt.

Nun personifiziert Wladimir Putin eine Politik, die in einem konzeptuellen Gegensatz zu westlichen Vorstellungen gesehen wird. Deshalb zieht alles, was mit dem Kreml in Verbindung steht, erhöhte Aufmerksamkeit auf sich.

Gleichzeitig muss ein Land, das als durchsetzungsfähige Macht die Reformierung der EU vorantreibt, mustergültige ökonomische Erfolge unter Beweis stellen, und dafür sind die Märkte der „zweifelhaften" Russischen Föderation absolut unverzichtbar. Also gilt es, einen Balanceakt zu vollziehen, Russland einerseits für die Mankos im zivilgesellschaftlichen Bereich zu kritisieren, andererseits aber Möglichkeiten für die Ausweitung des Warenverkehrs zu sondieren.

Russland und Deutschland suchen jeweils auf eigene Weise nach einer neuen Identität. Russland entfernt sich immer weiter von den Problemen der postsowjetischen Epoche, bedarf heute offenkundig einer anderen ideellen Ausstattung, einer anderen Agenda, die jedoch bislang fehlt. Deutschland kehrt zur Rolle des einflussreichsten europäischen Staates zurück, muss aber entschlossenes Führungsgebaren mit demonstrativer Ergebenheit und Treue den Idealen eines geeinten Europas gegenüber verbinden.

All das zusammengenommen verheißt schwierige Zeiten für das deutsch-russische Verhältnis, insbesondere angesichts des wachsenden Auseinanderdriftens von wirtschaftlichen und politischen Interessen. Allerdings kann daraus auch eine neue Qualität der Beziehungen erwachsen, nicht nur zwischen Russland und Deutschland, sondern ebenso zwischen Russland und dem gesamten umgestalteten Europa.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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