Die konservative Wende

Bild: Konstantin Maler

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Die Erfolge der russischen Außenpolitik gründen in ihrem Pragmatismus, meint der Politologe Fjodor Lukjanow.

„Ich bin gegen die Wiederbelebung einer staatlichen, offiziellen Ideologie in Russland, in welcher Form auch immer." Diese Erklärung gab Wladimir Putin im Juli 2000 ab, als er sich mit seiner ersten Rede an die Föderationsversammlung wandte. In seiner nunmehr zehnten Botschaft, die er im Dezember 2013 veröffentlichte, trat er dann für eine Ideologie ein, nach der der russische Staat sich im Inneren wie auch in seiner Außenpolitik richten sollte – den Konservatismus.

Im Prinzip hatte Putin bereits im Jahr 2000 vor der Föderationsversammlung die gleichen Orientierungspunkte genannt, die er auch heutzutage verficht: die traditionellen Werte der Russen wie Patriotismus, staatliche Würde, Etatismus und soziale Solidarität. Allerdings waren diese Werte damals nicht ideologisch gemeint.

Die explizite Proklamation konservativer Werte bedeutet eine Wende für die russische Außenpolitik. Denn seit Beginn des Milleniums galt Pragmatismus als deren größte Errungenschaft. In Putins erster Botschaft war die Rede von folgenden Grundsätzen: „Pragmatismus, wirtschaftliche Effizienz, Priorität der nationalen Aufgaben".

Der Erfolg der russischen Außenpolitik im vergangen Jahr liegt darin begründet, dass Moskau sich im Unterschied zu den USA und der EU weitaus weniger an Richtlinien klammerte, sei es die Notwendigkeit, bei allen Entscheidungen die „historisch richtige Seite" einnehmen zu wollen, wie es die USA versuchen, oder sich von „europäischen Werten" leiten zu lassen, wie die EU es sich auf dieFahnen geschrieben hat.

Ein anschauliches Beispiel ist der Nahe Osten. Gegen Ende 2013 ließ sich in dem, was dort vor sich ging, beim besten Willen nicht erkennen, wo sich denn nun diese „richtige Seite der Geschichte" befindet, die die USA einzunehmen gedachten.
Drei Jahre lang war Russlands Vorgehen in der Syrienfrage durch „Pragmatismus", „wirtschaftliche Effektivität" und die „Priorität nationaler Aufgaben" bestimmt. Diese Position, die als aussichtslos eingeschätzt wurde, zeichnete sich durch ihre Konsequenz und Vorhersagbarkeit aus. Das hat die Liebe gegenüber Russland zwar nicht vergrößert, dem Land aber zweifelsohne Respekt und Aufmerksamkeit eingebracht.

Ein anderes Phänomen ist die Causa Edward Snowden. Der flüchtige Wahrheitssucher stand plötzlich und vollkommen unerwartet auf der Schwelle, und Moskau wusste anfangs nicht, was mit ihm anzufangen sei. Der weltweite Skandal entfachte sich vor allem aufgrund der aggressiven

Position Washingtons, da die Amerikaner begannen, auf alle möglichen Länder Druck auszuüben, und forderten, den Überläufer auszuliefern.

Unterm Strich steht Russland nun praktisch als einzige Macht in der Welt da, die dazu fähig war, Amerika Paroli zu bieten (China erachtete es für besser, Snowden loszuwerden, und Kuba und Venezuela, die anfangs öffentlich laut herumtönten, beließen es bei Worten). Moskau ist offenbar einfach davon ausgegangen, dass es falsch wäre, einzuknicken, da dies seine Souveränität beschädigen würde. Am Ende hinterließ Russland den Eindruck moralischer Vorbildlichkeit – der Dissident wurde nicht den amerikanischen Geheimdiensten ausgeliefert.

Das dritte Beispiel für Russlands Pragmatismus ist der Konflikt in puncto Ukraine. Moskau führte eine Reihe ökonomischer Kennzahlen auf und ließ den Worten Taten folgen wie zum Beispiel die vorübergehende Schließung der Zollgrenze. Da Brüssel auf die konkreten Zahlen zu den zu erwartenden Verlusten mit Ausführungen über die lichte, aber höchst 
unkonkrete europäische Zukunft antwortete,wurde es zunehmend unwahrscheinlicher, dass der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch das Assoziierungsabkommen unterzeichnen würde.

Es ist paradox, aber eben gerade diese Erfolge, die das Resultat einer betont ideologiefreien Außenpolitik waren, stärkten den Wunsch nach mehr Ideologie.

Im Nahen Osten hinterlässt Amerikas Fehleinschätzung der Situation ein Vakuum, das von jemandem gefüllt werden muss. Die Akteure vor Ort erwarten möglicherweise, dass Russland wie zu Sowjetzeiten als eine Art integrative Alternative in die Region zurückkehren wird. Nicht nur als militärische und politische, sondern auch als weltanschauliche Größe. Die Konfrontation mit dem Westen im postsowjetischen Raum trägt ebenso zu einer verstärkten Ideologisierung bei. Und wenn EU und USA liberale Vorstellungen vertreten, so wird die Antwort logischerweise eine Ausrichtung auf konservative Werte sein.

Der Konservatismus in der Außenpolitik kann zwei Formen annehmen. Erstens im Sinne von Besonnenheit, das heißt der Weigerung, abrupte

Schritte zu unternehmen. Dies ist kennzeichnend für das russische Vorgehen – ungeachtet seiner offiziellen Verlautbarungen handelt Putin äußerst umsichtig und gestattet sich Barschheit nur in Antwort darauf, was ihm als illegitimes Vorgehen der Partner erscheint. Und dieser Konservatismus ist eindeutig nicht ideologischer Art.

Hinter echtem, ideellen Konservatismus dagegen steht ein Wertekanon, nach dem zu handeln unter Umständen sogar kurzfristigen Interessen zuwider läuft. Mit der Zeit kann sich so etwas auszahlen – durch die Schaffung eines stabilen Systems von Bündnisbeziehungen, die auf gemeinsamen Werten basieren.

Und echten Einfluss kann nur jener Staat entwickeln, der eine prinzipienstarke Position vertritt. Putin hat es so ausgedrückt: „Wir wissen, dass es in der Welt immer mehr Menschen gibt, die unsere Position zur Verteidigung traditioneller Werte vertreten, die über Jahrtausende hinweg die geistige und moralische Grundlage der Zivilisation gebildet haben."

Fragt sich nur, welcher Zivilisation. Unlängst erklärte Putin den Fernen Osten und die pazifische Region zur höchsten Priorität für das 21. Jahrhundert. Das Schicksal Russlands als Großmacht hängt vor allem davon ab, inwieweit es Putin gelingen wird, seine Position dort zu festigen. Aber in diesem Teil der Welt legt man großen Wert auf Pragmatismus.


Die ungekürzte Version dieses Textes 
erschien auf Russia in Global Affairs.

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