Das Konzert der Nationen braucht eine neue Partitur

Bild: Alexej Jorsch

Bild: Alexej Jorsch

Im Zusammenhang mit der Krise in der Ukraine ist die Diskussion über die Prinzipien der Weltordnung und des Völkerrechts neu entflammt. US-Außenminister Kerry warf Russland vor, im Geiste des 19. Jahrhunderts zu handeln. Was genau meinte er damit, und ist das überhaupt verwerflich?

Im völkerrechtlichen Sinn begann das 19. Jahrhundert mit dem Wiener Kongress in den Jahren 1814 bis 1815. Dem vorausgegangen war eine Erschütterung der Alten Welt durch die Französische Revolution. Der revolutionäre Staub, der die konservativen Regime in Schrecken versetzte, verwandelte sich in die geopolitische Expansion Frankreichs und führte zur Phalanx der europäischen Großmächte gegen Napoleon. Der Verhandlungsmarathon in Wien unter Beteiligung europäischer Monarchen wie Zar Alexander I. und Franz I. von Österreich und herausragender Diplomaten und Staatsmänner wie Metternich, Talleyrand, dem Herzog von Wellington und anderer zog den Schlussstrich unter die Napoleonische Epoche.

Politisch dauerte das 19. Jahrhundert einhundert Jahre an. Das Wiener System, das durch den Kongress entstanden war, zerfiel im August 1914, als die Gegensätze zwischen den europäischen Großmächten, ihr kolonialer Appetit und das Aufflammen des Nationalismus zum Ersten Weltkrieg führten. Damit ging faktisch auch das „gute, alte Europa" zugrunde und es begann das goldene Zeitalter der klassischen Diplomatie.

Das 20. Jahrhundert ist durch Katastrophen gezeichnet – zwei Weltkriege, der Zusammenbruch von Imperien, der Aufstieg und Untergang totalitärer Ideologien, mehrere Fälle von Völkermord. Auch wenn der Kalte Krieg eine globale militärisch-ideologische Konfrontation darstellte, wirkte er doch wie eine recht ruhige Epoche. Der Atomraketen-Wettstreit zwischen der Sowjetunion und den USA sowie die Gefahr der vollständigen gegenseitigen Vernichtung garantierten eine bis dahin nie da gewesene Stabilität, und die Supermächte hielten die Muskelspiele am Rand der Weltpolitik – im Großen und Ganzen – unter Kontrolle. Nun fehlt die Aufsicht der Supermächte und die Ränder wurden zu Rissen.

 

Der Geist des 19. Jahrhunderts

Vor diesem Hintergrund erscheint der Geist des 19. Jahrhunderts fast wie ein verlorengegangenes Eldorado. Zwischen 1815 und 1910 kam es in Europa zu keinen längeren größeren Konflikten zwischen den Großmächten. Das bedeutet nicht, dass die verschärfte Rivalität sich aufgelöst oder es keine militärischen Konflikte mehr gegeben hätte – es sei nur an den Preußisch-Österreichischen, den Französisch-Preußischen und den Russisch-Türkischen Krieg erinnert. Aber das Wesen des Konzerts der Nationen, das nach Wien zusammengefunden hatte, bestand darin, dass die Großmächte bei allen Gegensätzen die Möglichkeit hatten, das Kräftegleichgewicht mit diplomatischen Mitteln wiederherstellen.

Im Ergebnis jeder Krise wurden die gegenseitigen Beziehungen der wesentlichen Spieler auf dem europäischen Schachbrett neu aufgestellt und die Bedingungen des Kräftegleichgewichtes korrigiert. So war es im Jahre 1856 nach dem Krimkrieg auf dem Pariser Kongress, 1871 auf der Londoner Konferenz nach dem Französisch-Preußischen Krieg und auch auf dem Berliner Kongress 1878 infolge des Russisch-Türkischen Kriegs.

Das Konzert der Nationen verstummte anschließend aus vielerlei Gründen. Die Weltpolitik war nicht länger eine rein europäische Angelegenheit. Die stürmische Entwicklung des Kapitalismus, die erste Welle der Globalisierung und die der Kolonialismus erweiterten das Spielfeld und trieben die Einsätze der Spieler in die Höhe. Innerhalb der Großmächte des Kontinents gor es mehr und mehr, was die Aufrechterhaltung des Kräftegleichgewichts noch weiter erschwerte.

 

Das Zeitalter der Freiheit führt zur Anarchie

Zweihundert Jahre nach der Eröffnung des Wiener Kongresses und einhundert Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs zeigt sich, dass es eben genau daran fehlt, was das 19. Jahrhundert auszeichnete.

Nach den Katastrophen der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts und der eingefrorenen Stabilität der zweiten Jahrhunderthälfte begann mit

der Epoche der Freiheit eine neue Zeitrechnung mit unterschiedlichen Freiheitsausprägungen: Freiheit als grundlegender ideologischer Begriff, bezeichnend für die US-amerikanische Weltauffassung, und Freiheit als Befreiung von internationalen Regeln und den Beschränkungen der Vergangenheit.

Anfangs schien es, dass dieser zweite Typus der Freiheit sich lediglich auf die Sieger dieser Konfrontation – den Hegemon USA und den Westen – erstrecke. Aber allmählich stellte sich heraus, dass die Freiheit eine universelle Erscheinung ist. In dem Maße, wie die Normen und später auch der Anstand verwässerten, begannen alle, die es sich leisten konnten, sich in der internationalen Arena zu benehmen, wie sie wollten. Das Wirtschafts- und Gewaltmonopol des Westens zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist bei Weitem nicht mehr so beeindruckend wie noch vor 15 Jahren. Das heißt, Washington und seine Bündnispartner vermochten es nicht mehr, mit ihrer puren Macht andere zu steuern.

 

Die internationale Diplomatie steht vor einer Weichenstellung

Die ukrainische Krise ist eine Ausprägung des strukturellen und rechtlichen Chaos, das auf der internationalen Arena herrscht – ein sehr markantes und symptomatisches, zeitgenössische Phänomen. Es zeigt, dass eine richtiggehende hochprofessionelle Diplomatie im Geiste des 19. Jahrhunderts für die Konfliktlösung erforderlich ist, die wir zwar aus den Lehrbüchern kennen, von der wir aber fast vergessen haben, wie sie in der Praxis aussieht. Eigentlich ist die Notwendigkeit von Kompromissen und einer Abstimmung der Interessen nach dem Kalten Krieg entfallen – die

Siegerseite legte die Verantwortlichkeit der Teilnehmer regionaler Konflikte fest und bestimmte, was für die Wiederherstellung der Gerechtigkeit erforderlich ist. Allerdings hat dieses Modell sich inzwischen überlebt – das Potenzial und das Know-how dafür fehlt sogar den stärksten Mächten dieser Welt, wie der Syrien-Konflikt offenkundig machte.

Die Crux der heutigen Welt ist das allumfassende Ungleichgewicht – sowohl der Möglichkeiten als auch der Interessen und der Vorstellung voneinander. Der Geist des 19. Jahrhunderts ist nützlich, um ohne ideologische Exaltiertheit diplomatische Lösungen zu finden. Unter Einhaltung eines „Gentleman Agreements" zur Ethik der gegenseitigen Beziehungen müssen Konflikte nüchtern analysiert und gelöst werden. Die Welt bedarf eines globalen Konzerts der Nationen, und deren Dirigenten bedürfen einer klassischen Partitur, wenn auch in zeitgenössischer Orchestrierung.