Europa entschwindet im Nebel

Bild: Natalja Michajlenko

Bild: Natalja Michajlenko

Das heutige Europa bewegt sich zwischen Weltmachtanspruch und innerer Zerrissenheit. Damit wird es für externe Partner immer unverlässlicher – und das in Zeiten, in denen Europa dringend gebraucht wird. Russlands Leuchtturm schwindet.

Die kürzlich stattgefundenen Wahlen zum Europaparlament wurden ein politisches Erdbeben genannt. Das ist natürlich eine Übertreibung, dennoch war die Wahl ein guter Indikator für die momentane Zerrissenheit Europas.

 

Große Ziele, herbe Enttäuschungen

Nach dem Kalten Krieg erlebte Europa einen bis dahin nicht gekannten Aufstieg. In diesem Zeitraum ging das Abendland gleich zwei Großprojekte energisch an: die Integration der osteuropäischen Staaten in die Europäische Union und die Schaffung einer Währungsunion. Am Ende sollte eine Art Vereinigte Staaten von Europa entstehen. Geplant war der Ausbau der Europäischen Union zu einem der wirtschaftlichen und politischen Zentren der Welt, auf einer Stufe mit den USA und China. Ideologisch hatte dieser Vorstoß das Ziel, ein gleichberechtigtes Bündnis souveräner Staaten zu etablieren und dadurch eine Abkehr von Nationalismus und Wettbewerbsdenken zu erreichen. Es sollte ein neuer Typus der zwischenstaatlichen Beziehungen entstehen, fernab von einem Nullsummenspiel. Der Vertrag von Lissabon, der diese Vorstellungen vor etwa fünf Jahren schriftlich fixierte, stattete das Europaparlament dazu mit großen Vollmachten aus. Soweit die Theorie.

In der Realität konnte Europa nur mit großen Anstrengungen die Wirtschaftskrise überwinden. Als Folge entstanden vielerorts nationalistische, ultrakonservative und euroskeptische Bewegungen. Und auch das Ziel, eine politische Führungsrolle in der Welt einzunehmen, wurde nicht erreicht. Vielmehr endeten die Versuche der EU, in den benachbarten Staaten Osteuropas und des Nahen Ostens mitzuspielen, in einer kollektiven Verwirrung. Als Beispiel dafür braucht man sich nur die Rolle der EU zu Beginn der Ukraine-Krise anschauen. Die Wahlen zum Europaparlament haben nun deutlich aufgezeigt, wie ideologisch zersplittert Europa momentan ist.

Früher konnte die Alte Welt die Ambitionen der herrschenden Schicht, die bereits kosmopolitisch und überstaatlich gesinnt war, mit den Ausrichtungen ihrer Wähler versöhnen. Der einfache Bürger hatte zwar nie

wirklich Einfluss auf die Entscheidungsfindungen innerhalb der EU, aber zumindest hatte man ihm erklärt, worin sein Vorteil innerhalb des Staatenbündnisses liegt (Integration ist ein höchst elitärer Begriff). Heute ist das ganze Konstrukt der EU so kompliziert geworden, dass einfache Erklärungen gar nicht mehr möglich sind. Dahingegen ist es einfacher, die Schwachpunkte der EU anzugreifen – was populistische Parteien jeglicher Couleur mit Leben versorgt. Viele Menschen ziehen dem Bürokratiemonster in Brüssel eine größere nationale Souveränität vor. Daher kommt auch das Anwachsen der nationalen Stimmungen und Parolen wie „Gebt uns unseren Staat zurück". Die europäische Krise ist somit die Begleiterscheinung einer globalisierten Welt.

 

Europas Schwäche ist Russlands größte Herausforderung

Russland hat einige Erfahrung bei der Zusammenarbeit mit der Europäischen Union zu Zeiten ihres Aufblühens gemacht. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts glaubten viele Experten, dass sich ein vereintes Europa zu einem von den USA unabhängigen Zentrum entwickeln würde, das zu einem Kräftegleichgewicht auf der Weltarena beitragen könne. Das ist nicht geschehen. Mehr noch: Das politische Gewicht von Frankreich, Deutschland, Großbritannien oder Italien war zuvor größer gewesen als das des vereinigten Europas heute. Deshalb kann man sich darauf nicht wie auf einen starken Spieler verlassen. Doch man kann auch keine pragmatischen Vereinbarungen treffen, weil die Selbsteinschätzung der EU äußerst hoch ist. Sie sieht sich als Krone der Schöpfung und agiert sehr

selbstgerecht. Folglich müssen alle anderen nach von ihr vorgegebenen Regeln handeln. Doch gleichzeitig ist Europa nicht in der Lage, eine innere Einigkeit zu erreichen. Dies lässt die Beziehungen mit externen Partnern zu einer qualvollen Farce werden.

Der Prozess der Renationalisierung der EU-Politik, wofür die aktuellen Wahlen ins Europaparlament ein gutes Beispiel darstellen, lässt viele Russen hoffen. Endlich scheint Europa zu seinen guten alten Prinzipien zurückzukehren. Das Pendel, das zwischenzeitlich weit in Richtung des liberalen Dogmatismus ausgeschlagen ist, kann endlich wieder zu konservativeren Normen zurückschwingen. Leider ist damit noch nicht gesagt, dass die neue Phase für die Beziehungen konstruktiver sein wird.

Die EU-kritischen Parteien sind sehr unterschiedlich. Den meisten von ihnen fehlt es an einem fortschrittlichen und konstruktiven Programm. Aus diesem Grund werden auch weiterhin die etablierten Mehrheitsparteien an der Macht bleiben und die für sie typisierte Politik fortführen – zwischen den gemäßigt linken und gemäßigt rechten Parteien gibt es keinen Unterschied. Allerdings werden diese Parteien mit ungünstigem Gegenwind der radikal Linken und Rechten rechnen müssen. Diese innere Unausgeglichenheit Europas wird sich auf seine Effektivität auswirken und bei Ausbleiben der gewünschten Wirkung das Establishment zu einer symbolischen Kompensation zwingen. Die unbeholfenen Versuche, das europäische Modell auf Länder auszuweiten, die noch lange nicht dafür bereit sind, wie beispielsweise die Ukraine, gehören in diese Kategorie.

Heutzutage ist die größte Herausforderung für Russland nicht mehr die Kraft und der Wille Europas, vor denen man sich schützen muss, sondern die Schwäche Europas, seine Unsicherheit, das Schwanken von einem Extrem ins andere. Eines dieser Extreme ist der Verlust der nationalen Souveränität und die Rückkehr zum Patronat durch die USA. Letzteres

geschieht unter dem Vorwand, das heutige Russland sei eine Neuauflage der Sowjetunion, gegen deren Machtanspruch man sich nur gemeinsam schützen könne. Einen Sinn hat das nicht, stattdessen verlieren alle Beteiligten damit nur Zeit.

Doch Europa wird gerade jetzt dringend gebraucht. Bei seiner Hinwendung Richtung Asien braucht Russland, ein Land der europäischen Kultur und Tradition, eigentlich einen sicheren Leuchtturm im „Heimathafen" Europa, um die Orientierung nicht zu verlieren. Doch das ersehnte Licht schimmert und erlischt im Nebel.