Terror in Russland: Die Gefahr bleibt

Bild: Konstantin Maler

Bild: Konstantin Maler

Zehn Jahre nach dem Geiseldrama von Beslan fühlen sich die Russen sicher vor terroristischen Anschlägen. In traditionellen Krisenherden wie dem Kaukasus herrscht Ruhe, doch ultramilitante IS-Kämpfer und paramilitärische Einheiten aus der Ukraine stellen eine ernstzunehmende potenzielle Bedrohung dar.

Zehn Jahre sind nun schon vergangen seit dem schrecklichsten Terroranschlag in der jüngeren Geschichte Russlands – der Geiselnahme von 1 100 Personen in einer Schule in der ossetischen Stadt Beslan. Bei der Befreiungsaktion durch eine Sondereinheit kamen damals 334 der Geiseln, darunter vor allem Kinder, ums Leben. Inzwischen scheint solch ein groß angelegter Terroranschlag nicht mehr möglich. Das bedeutet jedoch nicht, dass das Risiko von Terroranschlägen in Russland nicht mehr existiert. Es hat sich lediglich verändert und sich aus einer alltäglichen in eine potenzielle Gefahr gewandelt.

Eine unmittelbare Terrorismus-Gefahr durch tschetschenische, dagestanische oder inguschetische Kämpfer sieht die Mehrheit der Bevölkerung nicht mehr. Das ergab eine Umfrage des Allrussischen Zentrums zur Erforschung der öffentlichen Meinung WZIOMZurzeit haben gerade einmal 13 Prozent der russischen Bevölkerung Angst vor Terroranschlägen, das sind zwei Prozent weniger als noch im Vorjahr und 75 Prozent weniger als im Jahr 2004 – damals stellte für 88 Prozent der Befragten Terrorismus das größte Problem Russlands dar. Angesichts der aktuellen Lage in ehemaligen Krisengebieten bestätigen Experten die Wahrnehmung der Bevölkerung.

 

Im Kaukasus ist Ruhe einkehrt

„Die terroristischen Aktivitäten im Nordkaukasus haben 2014 abgenommen“, erklärt der russische Kaukasus-Experte Nikolaj Silajew gegenüber RBTH. Gründe dafür gebe es  mehrere. „In den letzten Jahren ist der Druck auf den terroristischen Untergrund deutlich größer geworden – viele Kämpfer wurden getötet oder sind in Haft“, führt Silajew aus. Besonders aktiv waren die Geheimdienste im Vorfeld der Olympischen Winterspiele in Sotschi, wie der Chef des russischen Inlandsgeheimdienstes

FSB, Alexander Bortnikow, beziffert: Im ersten Halbjahr 2014 wurden dem FSB-Chef zufolge 130 Terroristen getötet, darunter 21 führende Köpfe von Terrororganisationen. Mehr als 160 Stützpunkte und Waffenverstecke terroristischer Vereinigungen habe der FSB aufgespürt und vernichtet. Neben der effektiven Geheimdienstarbeit gibt es laut Nikolaj Silajew weitere Gründe für den Rückgang der terroristischen Aktivitäten im Nordkaukasus: „Positiv haben die eigens gegründeten Kommissionen zur Verhandlung mit den Terrorkämpfern und die geschaffenen Rehabilitationsprogramme gewirkt. Letztlich hat aber der Großteil der ultramilitanten Freischärler inzwischen ein neues Betätigungsfeld in Syrien oder im Irak gefunden.“

Der Abbau von Spannungen im Landesinneren wirkt sich auch auf die Politik einiger autonomer Republiken aus. Sie zeigen verstärkt den Willen, sich in die Russische Föderation zu integrieren. Der tschetschenische Präsident Ramsan Kadyrow zum Beispiel versucht, seine Sympathien für die gesamtrussische Idee durch aktive Hilfeleistung bei der humanitären Hilfsaktion für die Bevölkerung im Donbass unter Beweis zu stellen. Er engagierte sich auch bei der Freilassung der von der ukrainischen Armee festgenommenen russischen Journalisten und hat wirtschaftliche Unterstützung für die Krim zugesagt.

 

Zentralasien droht die Islamisierung

Dennoch gibt es im Nordkaukasus Unsicherheitsfaktoren, die die Situation dort wieder anheizen und die Terrorgefahr vergrößern könnten. Vertreter der russischen Geheimdienste befürchten, dass Georgien die unter dem ehemaligen georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili initiierte Politik der Destabilisierung des Nordkaukasus als asymmetrische Antwort auf die von Russland unterstützte faktische Abspaltung der Republiken Abchasien und Südossetien fortsetzen könne. Russische Politikwissenschaftler halten diese Befürchtung jedoch für unbegründet. „Die Grundstruktur von Saakaschwilis neuer Nordkaukasus-Politik ist in Georgien erhalten geblieben. Die Grenze ist jedoch von unserer Seite aus zuverlässig geschützt“, betont Nikolaj Silajew. Georgien habe zudem weder das Interesse noch die Ressourcen, den Nordkaukasus zu destabilisieren, meint er. Georgien befinde sich auf einem Kurs zur Normalisierung der Beziehungen zu Russland und leiste aktiv Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus, wie es etwa bei den Olympischen Spielen in Sotschi der Fall war.  

Eine weitaus ernsthaftere Gefahr geht vom Nahen Osten aus, wo in den Reihen der Organisation Islamischer Staat auch russische Staatsbürger kämpfen. Der russische Arabistiker Leonid Isajew schätzt ihre Zahl auf 400 bis 600. In Russland gibt es die Befürchtung, dass diese zurückkehren und ihre Kampferfahrung zur Destabilisierung der Situation in Russland, besonders im Nordkaukasus, in Tatarstan und auf der Krim, einsetzen könnten. Einige Politikwissenschaftler glauben, dass die Terrorkämpfer aus

Nahost weniger in Russland als in Nachbarstaaten in Zentralasien aktiv werden würden. „Russland hat mächtige Geheimdienste und viele Ressourcen“, sagt Isajew. In den Ländern Zentralasiens seien die Behörden und Sicherheitskräfte jedoch bisher nicht in der Lage gewesen, die  Bedrohung durch den islamischen Untergrund zu kontrollieren. Das könnte auch für Russland fatale Auswirkungen haben, so Isajew. Denn eine fortschreitende Islamisierung und Destabilisierung Zentralasiens könnten ihrerseits auch die Muslime in Russland radikalisieren. Und da zwischen Russland und den zentralasiatischen Ländern Visafreiheit bestehe, könnten Terroristen ungehindert ins Land kommen. 

 

Paramilitärs könnten Friedenspläne in der Ukraine ignorieren

Eine ernsthafte Gefahr stellt auch eine weitere Radikalisierung der Situation in der Ukraine dar, denn die „politischen, nationalistischen Prozesse erschweren sehr stark die operative Lage in den drei Föderalbezirken“, sagt Jurij Tschajka, russischer Generalstaatsanwalt. Für diese Föderalbezirke bestehe derzeit erhöhte Terrorgefahr. Zudem seien dort illegaler Waffenumschlag und eine unkontrollierte Migration gegenwärtig ein Problem.

Das Brisante ist, dass der ukrainische Staat einen Teil seines Gewaltmonopols an eine Reihe von Freiwilligen-Bataillonen verloren hat. Außerdem existieren in dem Land mehrere paramilitärische Gruppierungen wie zum Beispiel der „Rechte Sektor“. Alle diese nichtstaatlichen Strukturen haben „noch Ende letzten Jahres Russland als Hauptfeind bezeichnet und es gab Aufrufe, die nahezu eine Annexion grenznaher Gebiete forderten“, sagt der Leiter des Moskauer Büros für Menschenrechte Alexander Brod. Deshalb sei nicht ausgeschlossen, dass im Falle eines Friedensschlusses zwischen Pjotr Poroschenko und den Aufständischen im Donbass regierungstreue Kampftruppen sich dieser Entscheidung nicht beugten und den Krieg fortsetzten. Ihre Russischkenntnisse und der visafreie Verkehr gestatten es ihnen, ohne Schwierigkeiten nach Russland einzureisen. Darüber hinaus haben die radikalen Kräfte inzwischen auch Zugang zu äußerst gefährlichen Waffen. Das ukrainische Ministerkabinett hat in die Liste der Spezialgüter zur Unterstützung der freiwilligen Kampftruppen auch Raketenabschusssysteme und Kernmaterial, darunter gebrauchten Kernbrennstoff, aufgenommen.

Im Großen und Ganzen ist jedoch die Gefahr, die vom Nahen Osten und der Ukraine ausgeht, vorerst nur theoretisch. Russland hat ausreichend Zeit, um dieser Gefahr zu begegnen. Das Beste wäre natürlich eine Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten und Europa, für die die Islamisierung Zentralasiens ebenso eine ernsthafte Gefahr darstellt, unter anderem da diese ihre Pläne für den Export des zentralasiatischen Erdöls und Erdgases nach Europa gefährdet.

In der Geschichte gibt es eine Vielzahl positiver Beispiele zur  Kooperation zwischen  russischen und westlichen Geheimdiensten. Geht man allerdings vom aktuellen Stand der Beziehungen aus, ist an eine fruchtbare Zusammenarbeit zum gegenwärtigen Zeitpunkt wohl kaum zu denken.

 

 

Geworg Mirsajan ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für die USA und Kanada an der Russischen Akademie der Wissenschaften.

Alle Rechte vorbehalten. Rossijskaja Gaseta, Moskau, Russland