Kein Sinn für South Stream

Das Projekt South Stream wurde auf russische Initiative beendet. In Russland sorgte das, ungeachtet aller Schwierigkeiten des Projekts und der russisch-europäischen Beziehungen, für eine Überraschung. Dabei gibt es handfeste Gründe für den Stopp.

Bild: Natalja Michajlenko

Die Gelegenheit, das Projekt ganz zu beenden oder zumindest teilweise herunterzufahren, gab es bereits schon im letzten und vorletzten Jahr. Die wirtschaftliche Vernunft wurde damals noch nicht durch politische Überlegungen verdrängt. Die Kosten-Nutzen-Rechnungen verwiesen allzu deutlich darauf, dass die massiven Ausgaben für das Mega-Projekt nicht ganz zu rechtfertigen sind, jedenfalls im Vergleich mit der Situation am Anfang des Vorhabens. Der Stopp ist ein guter Moment, um in Erinnerung zu rufen, wann und wofür die Pipeline geplant wurde.

Mitte 2007 unterschreiben Gazprom und Eni das erste Memorandum über die Umsetzung von South Stream. Anfang 2008 schließt Russland Regierungserklärungen mit Bulgarien, Ungarn und Serbien ab. Diese Länder sind aktuell am stärksten in das Projekt einbezogen und am meisten durch sein Ende beunruhigt. Die weltweite Wirtschaftskrise ist noch nicht im Gange, und die Umweltschutzprogramme der EU sind noch in der Ausarbeitung. Demnach soll der europäische Gasverbrauch voraussichtlich steigen. Der Gasimport in die EU beträgt 2005 jährlich 300 Milliarden Kubikmeter, und die Internationale Energieagentur (IEA) sagt einen Anstieg auf 430 Milliarden Kubikmeter bis zum Jahr 2015 voraus. Das dritte Energiepaket der EU, das eine Trennung zwischen Gaslieferanten und Netzbetreibern vorsieht, wird von der Europäischen Kommission zwar genehmigt, tritt aber noch nicht in Kraft. Zum Jahreswechsel 2007/2008 ist der Gasendpreis auf europäischen Handelsplattformen höher als bei der Gazprom. Unter diesen Bedingungen erschien ein Anstieg der Nachfrage nach russischem Gas selbstverständlich.


In den nachfolgenden Jahren fing das Fundament von South Stream immer mehr zu bröckeln an. Im Jahr 2020 sollte die Pipeline voraussichtlich seine volle Leistung erreichen. Die wirtschaftliche Flaute in der EU und neue Umweltprogramme führten allerdings zu einer Neubewertung der europäischen Gasimporte: von 450 – 500 Milliarden
 Kubikmeter auf 300 – 350 Milliarden Kubikmeter. Aufgrund der Ausweitung alternativer Anbieter und des Fracking-Booms in den USA nahm die Konkurrenz auf europäischen Märkten zu. Russisches Gas wurde in Zeiten weltweiter Krise wesentlich teurer als das Gas von europäischen Handelsplattformen. Schließlich wird die North Stream in Betrieb genommen.

Zwar ist es noch nicht möglich, die Ukraine beim Gastransport gänzlich zu umgehen, aber es entstehen zusätzliche Kapazitäten. Außerdem kommt in der Ukraine Wiktor Janukowytsch an die Macht, und Gazprom kann sich

wieder mehr auf das ukrainische Transportnetz verlassen. Für South Stream mit seiner gigantischen Kapazität von 
63 Milliarden Kubikmeter pro Jahr gibt es immer weniger Gründe.

Die Ereignisse in der Ukraine 2014 hätten alles grundsätzlich ändern und dem Projekt neue Kräfte verleihen können. Denn der nunmehr einzige Zweck der Pipelene war de facto, die Ukraine vorsichtshalber zu umgehen. Die Unfähigkeit Russlands, der Ukraine und der Europäischen Union, sich auf Gaslieferungen in die Ukraine zu einigen, hat die Notwendigkeit einer alternativen Route für die Lieferungen nach Europa unabhängig von der Ukraine hervorgehoben. Die Position der EU hat sich allerdings als recht konservativ erwiesen. Schwer zu sagen, was der Grund dafür war: beharrliches Bestehen auf Rechtsnormen, die negative Resonanz der Ukrainekrise oder schlicht der mangelnde Wille,Gazprom und Russland entgegenzukommen. Und wenn die europäische Bürokratie unter den heutigen Umständen zu einem Kompromiss nicht bereit war, ist dies auch für die Zukunft kaum zu erwarten.

Die Pipeline auf dem Grund des Schwarzen Meeres bis in die Türkei zu verlegen, ist im Augenblick eine logische Alternativlösung. Die Infrastruktur für den Export in die EU wurde im Süden Russlands bereits vorbereitet. Die Notwendigkeit, die Ukraine zu umgehen, bleibt weiterhin bestehen. Daher ist die einzige Option, die Pipeline durch die Türkei bis zu ihren Grenzen mit der EU zu verlegen. Wohin das Gas weiter strömt, bleibt offen. Vor einigen Jahren hatten die Europäer viele alternative Projekte, die momentan auf Eis

gelegt sind: ITGI, SEEP, Nabucco West. Sie begannen alle in der Türkei, und die türkische Route der Gazprom macht diese Projekte wieder möglich.

Die Entscheidung Russlands in der Gaspolitik ist keineswegs eine Abkehr von der EU. Die östliche Ausrichtung entwickelt sich quasi unabhängig davon auf Grundlage eigener Ressourcen und Vorkommen. Die russische Seite und Gazprom optimieren dabei die Form ihrer europäischen Strategie.

Der Inhalt bleibt, abgesehen von der Verfügung über Pipelines in Europa, derselbe. Und so wollte die Europäische Kommission es auch.

Alexander Kudrin ist Leiter der Abteilung für strategische Energieforschung im Analystenzentrum der Regierung der Russischen Föderation

Alle Rechte vorbehalten. Rossijskaja Gaseta, Moskau, Russland