Südosteuropa, Nahost und BRICS: Putins neue Freunde

Bild: Alexej Jorsch

Bild: Alexej Jorsch

Nach den Ereignissen in der Ukraine ist Russlands Verhältnis zu den USA und der Europäischen Union deutlich abgekühlt. International isoliert ist Russland dadurch keineswegs. Eine Reihe von Ländern hat Russland mit offenen Armen als neuen Partner empfangen. Meist stecken dahinter wirtschaftliche Eigeninteressen.

Seit der Westen im Frühjahr 2014 begann, Sanktionen gegen Russland zu verhängen, ist das Verhältnis zu den früheren westlichen Partnern sehr distanziert. Kontakte, die in den Jahren zuvor zu den USA und den europäischen Ländern aufgebaut wurden, liegen auf Eis. Die russische Führung hat daher ihre außenpolitischen Prioritäten neu geordnet und sich neue Verbündete gesucht.

 

Europa ist in der Russland-Frage nicht vereint

Es stellte sich dabei heraus, dass Moskau international gar nicht so isoliert ist, wie es die Initiatoren der Sanktionen erwartet hatten. Potentielle Verbündete fanden sich vor allem unter den Europaskeptikern. Erst vor wenigen Tagen war Russlands Präsident Wladimir Putin auf Staatsbesuch in Ungarn. Mit Ministerpräsident Viktor Orbán handelte er neue Bedingungen für russische Gaslieferungen aus und unterzeichnete eine Reihe zwischenstaatlicher Abkommen. Man müsste dem Vorgang keine größere Bedeutung zumessen, aber unter den Bedingungen der gegenwärtigen Krise hat dieser Besuch Symbolcharakter. Dem Kreml ist es wichtig, zu zeigen, dass Europa in der Ablehnung Moskaus gar nicht so einig sei, sondern dass es durchaus Regierungen gebe, die bereit seien, mit Russland zusammenzuarbeiten. Orbán verfolgt dabei die Interessen seines Landes, das Erdgas zu annehmbaren Preisen beziehen möchte, und nebenbei kann er die Europäische Union ein wenig ärgern, indem er zusammen mit Putin vor den Kameras der Journalisten posiert und sich dadurch der Aufmerksamkeit der westlichen Öffentlichkeit sicher sein kann.

An einer Freundschaft mit Moskau ist auch der Sieger der griechischen Parlamentswahlen, die Linkspartei Syriza, interessiert. Griechenland befindet sich seit 2008 in der Schuldenfalle und schafft es nicht, sich aus eigener Kraft zu befreien. Die Griechen wollen Druck auf die Europäische Union ausüben, um günstigere Bedingungen für die Tilgung ihrer Schulden auszuhandeln und bandeln deshalb mit Moskau an.

Man kann also davon ausgehen, dass die Wand der europäischen Aversion Risse bekommen hat, wenn auch nur kleine. Es besteht die Hoffnung, dass sich das Verhältnis zu den europäischen Partnern, zumindest im Wirtschaftsbereich, allmählich wieder normalisiert. In Moskau hat man jedoch zweifelsohne registriert, dass die Europäische Union sich nicht als eigenständige Kraft in der Weltpolitik profilieren konnte. Deshalb ist von dem früheren Europa-Enthusiasmus des Kremls inzwischen nicht allzu viel übrig geblieben.

 

Nahöstlicher Schachzug

Moskau beschränkt sich bei der Suche nach Verbündeten aber nicht nur auf Europa. Es unternimmt intensive Anstrengungen, um Fortschritte in dieser Hinsicht auch in Asien und im Nahen Osten zu erzielen.

Ein wichtiger Durchbruch gelang 2014 mit der Annäherung an Ägypten. Eines der größten Länder der arabischen Welt und einer der wichtigsten arabischen Verbündeten der USA äußerte den Wunsch, eine große Lieferung russischer Waffen zu erwerben und insgesamt die Beziehungen zu Moskau in diversen Bereichen auszubauen.

Der Besuch Putins in Ägypten erinnerte an den von Chruschtschow Anfang der 1960er-Jahre. Die Ergebnisse des jüngsten Putin-Besuchs in Kairo rufen eine Art Déjà-vu hervor. Damals wurde durch die Sowjetunion der Bau des

Assuan-Staudamms finanziert und realisiert, jetzt plant Russland, den Bau des ersten Kernkraftwerks in Ägypten zu unterstützen.

Das russisch-iranische Verhältnis verbessert sich ebenfalls zusehends. Das 2014 intensiv diskutierte Abkommen über den Verkauf iranischen Erdöls an Russland mit einem Volumen von mehr als 17 Milliarden Euro kam zwar nicht zustande. Aber Teheran benötigt auch weiterhin moderne Technologien, Waffen und Kernenergie.

Ein anderes regionales Schwergewicht, die Türkei, hat es auch nicht sehr eilig, sich den Sanktionen gegen Russland anzuschließen. Ganz im Gegenteil: Ankara hat nach dem Aus für das Pipeline-Projekt South Stream schnell reagiert und profitiert nun am meisten von der geplanten Alternative.

 

Die wichtigsten Verbündeten sind die BRICS-Partner

Der Nahe Osten hat jedoch mitnichten die höchste Priorität in der russischen Außenpolitik. Nach dem Zerwürfnis mit der Europäischen Union sind die wichtigsten Verbündeten Russlands die BRICS-Partner. Auch wenn sie Moskau nicht öffentlich unterstützt haben, verurteilten sie es zumindest nicht für die Eingliederung der Krim im April 2014. Es ist der Eindruck entstanden, dass die BRICS-Staaten im Prinzip genug haben von der tölpelhaften US-amerikanischen Politik der letzten Jahrzehnte, die sich durch messianische

Ideen auszeichnet, aber doch in der ewigen Gratwanderung zwischen der Politik von Demokraten und Republikanern gefangen bleibt.

Es ist bezeichnend, dass China im vergangenen Jahr mit Russland eine Reihe von Energieabkommen geschlossen hat und Indien auch weiterhin russische Waffen kauft.

Von eben diesen Ländern wird Russlands Stellung in der morgigen Welt abhängen. Denn solange sie ihre Beziehungen mit Moskau aufrechterhalten, kann von einer Isolation nicht die Rede sein. Allerdings hat die neue Außenpolitik Russlands einen entscheidenden Nachteil: Ausnahmslos alle gegenwärtigen Verbündeten Russlands sind Länder, die sich dadurch günstigere Preise für die Erdöl- und Erdgaslieferungen oder aber Waffen versprechen.

 

Nikolaj Surkow ist Dozent des Lehrstuhls für Orientalistik des Moskauer Staatsinstituts für internationale Beziehungen.