Starke Freunde für ein isoliertes Land – das Treffen der Brics-Staaten in Ufa

Bild: Konstantin Maler

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Der Brics-Gipfel in Juli hat für Russland nicht nur praktischen, sondern vor allem symbolischen Stellenwert, meint der Experte des Carnegie-Zentrums Alexander Gabujew.

Es ist noch gar nicht so lange her, da waren die Brics-Staaten lediglich ein Gedankenkonstrukt des Chefökonomen der Investmentbank Goldman Sachs, Jim O'Neill. Er brachte die Abkürzung 2001 in Umlauf, um die schnell wachsenden Volkswirtschaften der Welt zusammenzufassen und gleichzeitig den Kunden ein neues Investitionsobjekt bieten zu können. Die Bank legte sogleich Portfolios auf mit Wertpapieren aus den vier Ländern. Der Brics-Gipfel, der nun Anfang Juli in Ufa stattfindet, wird bereits die siebte Zusammenkunft der Schwellenländer sein und die fünfte, seit Südafrika dabei ist.

 

Russland fördert eine politische Agenda

Russland hat eine besondere Beziehung zu Brics. Denn die Idee, diesem börsianischen Fabelwesen politisches Leben einzuhauchen, stammte aus Moskau. Im September 2006 fand auf Initiative des russischen Präsidenten Wladimir Putin in New York ein erstes Ministertreffen im Bric-Format statt. Im Mai 2009 empfing Jekaterinburg den ersten Gipfel der Bric-Staaten, Gastgegeber damals war Präsident Dmitrij Medwedjew. Und wenn es auch keine konkreten Ergebnisse vorzuweisen gab, hatte das Treffen einen wichtigen, propagandistischen Effekt für Russland. Die Beziehungen zum Westen waren damals auf einem Tiefpunkt und Moskau konnte so den USA und der Europäischen Uniondemonstrieren, dass es auch andere einflussreiche Partner hat.

In den vergangenen Jahren hat die Organisation ihr Tätigkeitsfeld erweitert. Nach geopolitischer Machart ist sie dazu übergegangen, neue internationale Normen zu schaffen. Die wichtigste Brics-Initiative ist der Versuch, eine Alternative zur westlich dominierten Finanzarchitektur der Welt zu bieten. Die Länder koordinieren ihre Positionendiesbezüglich auch aktiv im Rahmen der G-20-Treffen. 2014, als klar wurde, dass der US-Kongress eine von der G20 gebilligte IWF-Reform blockieren würde, die eine Umverteilung der Stimmrechte zugunsten der Entwicklungsländer vorsah, haben die Brics-Teilnehmer die Gründung einer eigenen Bank und eines Pools nationaler Wärungen vereinbart. Künftig könnte dies helfen, das internationale Finanzwesen unabhängiger vom Duopol von Euro und Dollar zu machen. Allerdings bleibt dies bisher auch der einzige ernst zu nehmende Meilenstein der Brics-Staaten.

 

Brics-Länder in Zahlen

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Ineffizienz durch bürokratischen Hürden

Einer der Gründe für die mangelnde Effizienz der Brics-Staaten als internationale Struktur stecken in den Besonderheiten ihrer bürokratischen Funktionsweise. Brics ist womöglich die einzige Vereinigung, bei der ein Gipfel der Staats- und Regierungsschefs nicht die Krönung des Vorsitzes darstellt, sondern den Beginn. So wird die Agenda ein ganzes Jahr von einem Land vorbereitet, während die Entscheidungen bereits in einem anderen gefällt werden. Mangels Synchronität bleiben viele Initiativen nur schlecht ausgearbeitet. Russland hat dem Ganzen nun als erstes Land den Riegel vorgeschoben. Formal begann Moskaus Vorsitz bereits in Mai, somit wird der Gipfel ein Ergebnis von drei Monaten Arbeit darstellen. China wird noch mehr Glück haben. Der Gipfel im Reich der Mitte im kommenden Jahr wird das Ergebnis eines vollwertigen, einjährigen Vorsitzes sein. Bereits im Rahmen seines Vorsitzes versucht Russland, die Agenda so breit wie 
möglich aufzustellen. Anfang des Jahres forderte der Kreml die föderalen Behörden dazu auf, eigene Vorschläge einzubringen. Deswegen stehen auf der Tagesordnung des Gipfels in Ufa bereits 
130 Punkte.

Und dennoch, in der jetzigen Situation zählt für Russland, wie schon 2009, auch die Symbolkraft des Treffens. Der Westen versucht im Zuge der Ukraine-Krise, Russland zu isolieren. Moskau ist formal aus der G8 ausgeschlossen. Die Siegesfeier am 9. Mai in Moskau, bei der westliche Staatschefs weitgehend fehlten, wurde zu einem weiteren Zeichen für Russlands Isolation. Nun wird Russland in Ufa die Gelegenheit haben, sich als Anführer der „nichtwestlichen" Welt zu präsentieren.

Der Autor ist Leiter des Programms „Russland im asiatisch-pazifischen Raum" des Carnegie-Zentrums in Moskau.

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