Das Orakel von München

Am 2. Februar wurde in Amerika der Groundhog Day - der Tag des Murmeltiers - gefeiert. Entsprechend der Tradition wurde im kleinen Städtchen Punxsutawney im Bundesstaat Pennsylvania um 7:25 Uhr morgens das fest schlafende Murmeltier Phil aus seinem Bau geholt. Dabei sagte es voraus, dass der Frühling in spätestens sechs Wochen kommen werde. 

Am gleichen Tag wurden auf der anderen Seite des Atlantischen Ozeans Vorhersagen andersartigen Ursprungs gemacht. In München prophezeite der Vizepräsident der USA, Joseph Biden, eine baldige Normalisierung der russisch-amerikanischen Beziehungen. Biden bestätigte am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, dass der Nationale Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten, Thomas E. Donilon, bereits im Februar mit diesem Ziel nach Moskau reisen werde. Im Anschluss daran soll der Besuch des neuen Außenministers John Kerrys folgen.

Russisch-amerikanische Differenzen

In ihren Redebeiträgen auf der Konferenz gingen Lawrow und Biden auch auf den Zustand der russisch-amerikanischen Beziehungen ein. Diese hatten sich mit der Verabschiedung des „Magnitskij-Gesetzes“ in den USA und dem Verbot für Amerikaner, russische Waisenkinder zu adoptieren, in letzter Zeit spürbar verschlechtert.

„In den Beziehungen zwischen solchen großen Ländern bleiben Widersprüche und Meinungsverschiedenheiten, zum Teil auch recht ernsthafte, nun einmal nicht aus“, bemerkte der Chef des russischen Außenamtes.

Auch Biden äußerte sich über die Probleme der Beziehung der beiden Staaten. Darunter fallen seiner Aufzählung folgend z.B. Syrien, der Raketenabwehrschild, die Erweiterung der NATO sowie Fragen der Demokratie und der Menschenrechte.

„Die Differenzen liegen auf der Hand“, sagte der Vizepräsident. „Wir setzen jedoch die Suche nach Möglichkeiten eines gemeinsamen Vorgehens der USA und Russlands zur Sicherung unserer gemeinsamen Interessen im Sicherheitsbereich und der Interessen der internationalen Gemeinschaft fort.“ Zu diesen Interessen gehören auch die Verringerung des Atomwaffenarsenals und die Entwicklung des bilateralen Handels.

Lawrow seinerseits warf den Vereinigten Staaten den Ausbau des Raketenabwehrsystems in Europa vor. „Das Problem des Raketenabwehrschildes ist ein wichtiger Prüfstein für die Übereinstimmung des tatsächlichen Handelns mit den feierlichen Ankündigungen der Unterordnung unter das Prinzip der Sicherheitsintegrität. Wir alle riskieren, eine reale Chance zum Aufbau eines einigen euroatlantischen Raums zu verpassen“, kommentierte er die Absichten der USA, nicht von der Stationierung eines eigenen Raketenabwehrschildes in Europa abzurücken.

Außerdem kritisierte Lawrow Washington dafür, beim „Arabischen Frühling“ seiner Meinung nach mit zweierlei Maß zu messen. Das Bestreben, die Beziehungen in Europa auf der Grundlage einer „auf die Nato konzentrierten Konstruktion eines begrenzten Blocks“ einzuengen, die Versuche, „die These der russischen Gefahr auszuschlachten“ und die künstliche Unterteilung der Integrationsprojekte in „gute“ und „böse“ sieht er als Belege dafür an.

Syrien – eine fortwährende Streitfrage

Bezüglich des Verhältnisses Russlands zu den größten Konfliktherden sagte Lawrow, dass in Moskau eine ganze Reihe an Fragen im Zusammenhang mit der Vorgehensweise des Westens aufgetreten sei. Eine Frage lautet, ob man in der einen Konfliktsituation gegen diejenigen kämpfen kann, die man in einer anderen unterstützt.

Diese Frage lässt Biden unbeantwortet, weist aber zum wiederholten Mal dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad die Tür, da dieser „nicht mehr in der Lage“ sei, die Situation im Land zu kontrollieren. Lawrow ist nicht damit einverstanden, dass die Krise in Syrien auf Grundlage der Prinzipien des Genfer Abkommens, die Verhandlungen aller Konfliktparteien vorsehen, beigelegt werden sollte.

Er wies auch einen aus dem Saal kommenden Vorschlag zur Einrichtung eines humanitären Korridors in Syrien, in dem die Sicherheit durch internationale Luftstreitkräfte gewährleistet werden solle, zurück. Wie Lawrow erklärte, ist „ein jedes Risiko der Gewaltanwendung inakzeptabel“, da die Situation in Syrien nicht die Anwendung von Gewalt verlange, sondern im Gegenteil die unverzügliche Einstellung des Feuers und der Gewalt.

Auf die Frage, ob denn die Anwendung chemischer Waffen durch das Assad-Regime für Russland der Tropfen sei, der das Fass zum Überlaufen brächte, sagte Lawrow, dass Moskau keine wie auch immer geartete Anwendung solcher Waffen dulden würde. Er brachte seine Überzeugung darüber zum Ausdruck, dass „die Situation ungefährlich ist, solange die Regierung Syriens das Chemiewaffen-Arsenal kontrolliert“. Die Gefahr dessen Einsatzes bestehe erst dann, wenn es in die Hände der Aufständischen gelänge.

Die Internationale Konferenz in München fand zum 49. Mal statt. Das Forum gilt als politisches Davos und zieht einen hochrangigen Teilnehmerkreis an. Dieses Jahr kamen ca. 400 Delegierte und 700 Journalisten in die Landeshauptstadt. Allerdings fällt auf, dass in diesem Jahr die Großen der Weltpolitik im Wesentlichen aus der Nordhalbkugel anreisten. Die Südhalbkugel war allein durch den Außenminister Brasiliens, Antonio de Aguiar Patriota, vertreten.

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