Diplomatie per Internet

Zu den innovativsten Elementen der Außenpolitik in der ersten Amtszeit von US-Präsident Barack Obama, so die Einschätzung von Politologen, gehört das Phänomen der so genannten „digitalen Diplomatie". Soziale Netzwerke wurden für Politiker zu einem Instrument der direkten Kommunikation mit Millionen von Bürgern.

Die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton beschrieb den Begriff „digitale Diplomatie" einmal als „kluge Macht", wobei sie dessen Bedeutung klar von den traditionellen diplomatischen Termini wie „harte Macht", die Macht der Streitkräfte, und „weiche Macht", Propaganda, abgrenzte. Zu jener Zeit als sie die oberste US-Diplomatin wurde, existierte im Internet nur eine kleine Website der Behörde.

Ihr Nachfolger im Amt, John Kerry, verfügt inzwischen über mehr als 200 Twitter-Profile, weit über 300 Facebook-Seiten sowie über virtuelle Auftritte auf YouTube, Tumlr und Flickr – und das in elf Sprachen. All das wird von 150 Mitarbeitern des Außenministeriums in Washington und 900 Spezialisten in Außenstellen im Ausland koordiniert. Zahlreiche Profile und Blogs der Behörde verzeichnen mehr als 20 Millionen Abonnenten.

Das US-Beispiel wurde bald von anderen Außenämtern, insbesondere europäischen, nachgeahmt. Den größten Erfolg in diesem neuen diplomatischen Tätigkeitsfeld verzeichnen bislang der schwedische Außenminister Carl Bildt, dessen Twitter-Profil fast 190 000 Privatpersonen verfolgen, und der britische Außenminister William Hague, dessen Seite über 130 000 Menschen lesen.

Moskau sieht Chancen und Risiken

Das russische Außenministerium machte sich die „digitale Diplomatie" ebenfalls zunutze, wobei es dafür den neuen Begriff „innovative Diplomatie" einführte. Definiert wird das Ganze als „Instrument der russischen Außenpolitik, das dazu dient, auf die öffentliche Meinung unter Benutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien einzuwirken".

Derzeit verfügt das russische Außenministerium über etwa 70 offizielle Profile auf Twitter, wobei das meistgelesene Profil „@MID_RF" mit etwa 65 000 Lesern ist. Auftritte und Ansprachen von Außenminister Sergej Lawrow kann man auf dem offiziellen Kanal des Ministeriums auf YouTube mitverfolgen und seit Februar auch auf Facebook. Darüber hinaus, so wurde angekündigt, soll bald auch die Website des Ministeriums erneuert werden.

Moskau setzt offensichtlich große Hoffnungen in das neue Instrument. So hieß es in der von Wladimir Putin im Februar unterzeichneten „Konzeption der Außenpolitik der Russischen Föderation", dass man „die Möglichkeiten neuer Informations- und Kommunikationstechnologien auf breiter Ebene anwenden" werde, um so „in der Welt eine objektive Sicht auf Russland zu erzielen", sowie um „eigene effektive Informationskanäle zur Stärkung der öffentlichen Meinung im Ausland zu entwickeln".

Andererseits lässt sich aus der Konzeption auch herauslesen, dass die Regierung in Moskau das Internet und die sozialen Netzwerke gleichzeitig als eine Quelle potentieller Bedrohungen für ihre Stabilität und Souveränität betrachtet. Ganz unbegründet ist das nach Meinung einiger Experten nicht.

So ist Brian Fung, Redakteur der US-amerikanischen Zeitschrift „The Atlantic", der Auffassung, dass sich die „digitale Diplomatie " für mindestens zwei weitere, nicht unbedingt offenkundig dargelegte Ziele eigne. Das sind aus seiner Sicht die Gewinnung von Aufklärungsinformationen aus offenen Quellen sowie die Einflussnahme auf die öffentliche Meinung anderer Staaten.

Außerdem ist Fung der Ansicht, dass soziale Netzwerke Diplomaten eher schaden als nützen. „In den ersten Stunden der Proteste in Ägypten, die sich gegen den Film ‚Die Unschuld der Muslime' richteten, veröffentlichte die US-Botschaft in Kairo ein den Streifen befürwortendes Statement und postete einige Tweets auf Twitter. Da diese Beiträge von der Zentrale in Washington nicht explizit genehmigt worden waren, hätten sie den USA eine Vielzahl an zusätzlichen Problemen bereitet.

Tom Carver, Vizepräsident der „Andrew-Carnegie-Stiftung für internationalen Frieden", warnte während einer kürzlichen Diskussion zur „digitalen Diplomatie" in Washington vor der „Zweischneidigkeit dieses Schwerts" und führte zwei Beispiele an, bei denen es den Vertretern des Außenministeriums nicht gelungen war, Twitter „diplomatisch korrekt" einzusetzen.

So hätte der US-Botschafter in Russland Michael McFaul große Probleme mit der Putin-Administration bekommen, als er zu Beginn seiner Amtszeit in Moskau auf Twitter in einem Beitrag die Opposition kommentierte. Ähnlich sei es dem US-Botschafter Robert Ford in Syrien ergangen, der wegen seines Tweets über die Aufstände sogar aus dem Land ausgewiesen wurde.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Kommersant Wlast. 

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