USA machen Rückzieher bei Raketenschild

Die USA verlegen den Schwerpunkt ihres Raketenabwehrsystems von Europa nach Asien. Foto: RIA Novosti

Die USA verlegen den Schwerpunkt ihres Raketenabwehrsystems von Europa nach Asien. Foto: RIA Novosti

Die Amerikaner lassen offensichtlich ihre Pläne zur Stationierung von SM-3 IIB-Abfangraketen in Polen, was den Russen ein großer Dorn im Auge war, fallen und verlagern den Schwerpunkt ihrer Raketenabwehrsysteme nach Asien. Eine endgültige Lösung der Probleme ist das aus russischer Sicht noch nicht.

Am vergangenen Freitag gab Pentagon-Chef Chuck Hagel bekannt, dass die USA den Schwerpunkt ihres Raketenabwehrsystems von Europa nach Asien verlegen wollen. Er erklärte gegenüber Journalisten, dass die von Nordkorea ausgehende Gefahr die Inbetriebnahme weiterer 14 Raketenabfanganlagen in Alaska erfordere. Das würde die Gesamtzahl der Abfanganlagen von 30 auf 44 erhöhen, einschließlich der vier Raketen in Kalifornien. Außerdem, so der Verteidigungsminister weiter, hätten die USA vor, eine zweite Radaranlage in Japan aufzustellen und möglicherweise auf dem Gebiet der USA selbst einen dritten Stellungsraum mit Raketenschächten in Betrieb zu nehmen.

In Europa hingegen verzichten die USA auf die vierte Etappe des Projekts, an der sich Moskau auch am meisten rieb. Es sei nicht mehr geplant, in Polen SM-3 IIB-Abfangraketen aufzustellen. Diese hätten russische Interkontinentalraketen potenziell abschießen können.

Das kann als Einlenken gegenüber Russland interpretiert werden, das gefordert hatte, keine Bedrohungen für seine eigenen Raketen aufzubauen. Das Raketenabwehrsystem hätte das strategische Gleichgewicht ins Wanken bringen und zu einem neuen Wettrüsten führen können. In einem Gespräch zwischen Barack Obama und dem damaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedjew vor einem Jahr in Seoul, hatte der US-Präsident versprochen, nach den Wahlen in seinem Land flexibler mit dem Thema Raketenabwehr umzugehen und darum gebeten, diese Botschaft auch an so an Wladimir Putin, den damals designierten russischen Präsidenten, weiterzuleiten.

Der aktuelle Beschluss des Pentagons habe nichts mit Russland zu tun, beteuerte unlängst ein Vertreter des amerikanischen Verteidigungsministeriums. Die New York Times zitierte hingegen einen namentlich nicht genannten Vertreter des Weißen Hauses mit den Worten: „Wenn Russland von dieser Entscheidung in irgendeiner Weise profitiert, dann soll das so sein. Aber das war nicht der zentrale Beweggrund." Wie dem auch sei, de facto entspricht der Rückzieher der USA den konkreten Forderungen Moskaus, keine Raketenabwehrsysteme in unmittelbarer Nähe seiner Grenzen aufzustellen.

Steven Pfeiffer vom Brookings Institut in Washington, D.C. geht davon aus, dass nun keine Bedrohung mehr für russische Raketen bestehe. Doch für einen echten Durchbruch in der Raketenabwehrproblematik ist das noch nicht genug.

Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow merkte kürzlich an, dass sich die ersten drei Elemente der amerikanischen Raketenabwehr in Europa durch eine besonders hohe Mobilität auszeichnen. Sie würden sich auf Schiffen bewegen, die innerhalb weniger Tage von einem Gebiet ins andere manövrieren könnten. Auch die auf dem Land stationierten Anlagen seien mobil. Sprich: Eine Bedrohung für die Russen bleibe erhalten. Deshalb bestehe Moskau nach wie vor auf „juristisch verbindlichen Vereinbarungen über die Nichtausrichtung aller Elemente der Raketenabwehr gegen das russische strategische Atomwaffenarsenal".

Die Einschätzung Rjabkows teilt auch Fjodor Lukjanow, Vorsitzender des russischen Rates für Außen- und Sicherheitspolitik. Er ist einerseits der Auffassung, dass die jüngste amerikanische Entscheidung prinzipiell von Russland begrüßt werden sollte, egal, wodurch sie motiviert war. Andererseits geht auch er davon aus, dass sie an der grundsätzlichen Position Russlands zur Raketenabwehr nichts ändert.

Die jüngsten Entwicklungen haben zumindest eine psychologische Basis geschaffen, um einen Neubeginn im Dialog zwischen Russland und Amerika zu markieren. Dieser war zuletzt in eine Sackgasse geraten und vergiftete die ohnehin schon getrübte Atmosphäre in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern zusätzlich.

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