Russland will BRICS-Verbund stärken

Moskau betrachtet die Stärkung des informellen Staatenverbundes der BRICS-Länder, Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, als eines seiner wichtigsten außenpolitischen Ziele. Dies geht aus einem jüngst veröffentlichten und von Präsident Putin bereits Anfang Februar bestätigten Strategiepaper des Kreml und des russischen Außenministeriums hervor.

Der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow begründete einige Tage vor Beginn des BRICS-Gipfels vom 26. bis 27. März im südafrikanischen Durban die neue außenpolitische Ausrichtung gegenüber Russland HEUTE mit dem generell wachsenden Gewicht dieser Länder in der weltpolitischen Arena und den vielen gemeinsamen Interessen zwischen Russland und den anderen BRICS-Staaten.

Russland trete, so heißt es im Strategiepapier zu den BRICS-Staaten, für deren „Positionierung als neues Modell der globalen Beziehungen in der Weltpolitik, das über den alten Trennungslinien Ost-West und Nord-Süd steht", ein. Das Hauptziel sei die „Umwandlung von einem Forum des Dialogs [...] zu einem voll funktionstüchtigen Mechanismus der strategischen und praktischen Zusammenarbeit in zentralen Fragen der Weltpolitik und –wirtschaft".

Obwohl Russland die BRICS-Staaten als einen nichtmilitärischen Block betrachtet, hat der Zusammenschluss laut Strategiepapier das Potential, auf die Sicherheitslage in der Welt stabilisierend einzuwirken. Zu weiteren Zielen Russlands gehören die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den BRICS-Ländern und der UNO, die Beibehaltung und Stärkung der Rolle des UN-Sicherheitsrates und eine Vermeidung des Missbrauchs der UNO zum Zwecke der „Beseitigung von Regimes und der Anwendung von Gewalt zur Lösung von Konflikten".

„Unser Verbund wird weiter an Autorität und Einfluss gewinnen, und zwar durch seine „Soft Power", also die wirtschaftliche und soziale Stärke der Mitgliedstaaten, und nicht durch eine neue militärische Allianz", so Vizeaußenminister Rjabkow.

Die gewachsene wirtschaftliche Bedeutung der BRICS-Staaten, 2011/2012 betrug deren kumuliertes BIP-Wachstum 7,5 Prozent gegenüber 1,5 Prozent der G7-Staaten, verlange, so Rjabkow weiter, nach einer angemessenen Repräsentation in den internationalen Finanzinstitutionen. Aufgrund der variablen Quoten- und Stimmenverteilung im Weltwährungsfonds und in der Weltbank verfügten die BRICS-Länder bereits über eine gemeinsame Plattform, auf deren Grundlage ein Umbau der weltweiten Finanz- und Wirtschaftsarchitektur möglich sei.

Auf die Frage von Russland HEUTE, ob die BRICS-Staaten im gegenseitigen Handel auf den Dollar verzichten würden, entgegnete Rjabkow, dass eine Abkehr vom US-Dollar momentan unrealistisch sei. Doch der Zahlungsausgleich könnte zumindest teilweise in den Landeswährungen erfolgen. Es stehe zudem die Idee eines gemeinsamen Währungskorbes der BRICS-Länder im Raum, aus dem ein Teil für die Bedienung der gegenseitigen Handelstransaktionen eingesetzt werden könnte.

Auf dem Gipfel in Durban werden die Staatsoberhäupter Brasiliens, Russlands, Chinas, Indiens und Südafrikas auch die Gründung einer Entwicklungsbank, eines Wirtschaftsrates und eines gemeinsamen Wissenschaftszentrums diskutieren. In Durban soll zudem der offizielle Startschuss zum sogenannten virtuellen BRICS-Sekretariat gegeben werden. Man gehe davon aus, dass – ähnlich wie bei anderen einflussreichen Strukturen wie den G20 oder den G8 – auch ohne den Aufbau eines bürokratischen Unterbaus eine effiziente Arbeit möglich sei, so Rjabkow.

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