BRICS: Nicht gegen, aber ohne den Westen

Wladimir Putin: Die BRICS-Staaten können Voraussetzungen für weltweite Stabilität, Sicherheit und Aufschwung schaffen. Foto: ITAR-TASS

Wladimir Putin: Die BRICS-Staaten können Voraussetzungen für weltweite Stabilität, Sicherheit und Aufschwung schaffen. Foto: ITAR-TASS

Auf dem jüngsten Gipfel der BRICS-Staaten konnte Russland die von Wladimir Putin ins Gespräch gebrachte Begründung einer internationalen BRICS-Strategie und die weitere Ausgestaltung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit vorantreiben.

Die Tagesordnung des Gipfels des Clubs der fünf führenden Volkwirtschaften der nichtwestlichen Welt – Brasilien, Russland, Indien, China und der später aufgenommenen Republik Südafrika war ambitioniert wie nie zuvor. Das Themenspektrum reichte von der üblichen Diskussion einer Restrukturierung der Weltwirtschaft bis zur Realisierung eines schon länger diskutierten Vorhabens, der Gründung einer BRICS-Infrastrukturbank.

Im Ergebnis ihres Treffens verabschiedeten die Gipfelteilnehmer eine Abschlusserklärung und einen Maßnahmeplan. Die Erklärung enthält eine Bewertung der heutigen internationalen politischen und wirtschaftlichen Situation und fasst die konsensfähigen Positionen der BRICS-Staaten zu den aktuellsten Fragen einer multilateralen Zusammenarbeit zusammen. Der Maßnahmeplan konkretisiert die für das kommende Jahr geplanten Projekte der BRICS-Staaten und greift auch neue zukunftsweisende Schwerpunkte der Kooperation auf.

Nach den Worten des russischen Präsidenten Wladimir Putin haben die Volkswirtschaften der BRICS-Staaten das Potenzial, mit vereinten Kräften Voraussetzungen für weltweite Stabilität, Sicherheit und Aufschwung zu schaffen. „BRICS – das sind fünf Staaten, und in Afrika leben die Big Five,

das hat eine besondere Symbolik. Die „großen afrikanische Fünf" werden traditionell die fünf Säugetierarten genannt, die in der afrikanischen Jagd den größten Respekt und das größte Ansehen genießen: Elefant, Nashorn, Büffel, Löwe und Leopard", erklärte der russische Staatschef und spielte damit auf die Macht und den Einfluss der Mitgliedstaaten des Clubs an.

Putins Worte passen perfekt zur üblichen Rhetorik des Verbundes der aufstrebenden Schwellenländer. Schon in der Gründungsphase dieser informellen Organisation galten die Umgestaltung der Welt und eine Machtverschiebung zu Ungunsten der westlichen Industrienationen als vorrangige Ziele.

Zwei wichtige russische Initiativen konnten in Durban vorangetrieben werden. Das sind die von Wladimir Putin ins Gespräch gebrachte Begründung einer internationalen BRICS-Strategie und die weitere Ausgestaltung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Die Vertreter aller Länder kamen überein, gemeinsame Infrastrukturprojekte in konkrete vertragliche Formen zu gießen und umzusetzen. Auch bestand Konsens darin, Südafrika schnellstmöglich und umfassend in die BRICS-Strukturen einzubeziehen.

Als vorzeigbares Ergebnis kann auch die Gründung eines Wirtschaftsrates bezeichnet werden. Das 25-köpfige Gremium wird führende Einrichtungen der Länder zusammenführen. Von russischer Seite werden u.a. die Industrie- und Handelskammer, und die führende Außenhandelsbank Wschneschtorgbank vertreten sein. Die stärkere Einbindung der Privatwirtschaft soll größere Anreize für Investitionen in gemeinsame Schwerpunkt-Projekte schaffen.

Die zunächst gescheiterte Gründung einer BRICS-Infrastrukturbank, die erstmals auf dem vergangenen Gipfel in Indien diskutiert wurde, wird allenthalben als vorübergehende Geburtswehe eingestuft. Die Gipfelteilnehmer konnten sich schließlich nicht auf den Sitz der Bank einigen. Ungeklärt blieben auch die Höhe der Mitgliedereinlagen, die Kriterien der Projektfinanzierung sowie die Frage, ob nur BRICS-Länder oder auch Drittländer in den Genuss finanzieller Förderung kommen sollen.

Leonid Gussew, Experte der Moskauer Staatlichen Universität für Internationale Beziehungen, ist bezüglich des effektiven Funktionierens einer BRICS-Bank skeptisch. „Natürlich gehören der BRICS-Gruppe auch weltwirtschaftliche Schwergewichte wie China und Indien an. Die chinesische Volkswirtschaft ist jedoch so stark mit der amerikanischen verflochten, dass diese beiden Wirtschaftsmächte heute praktisch einen gemeinsamen Markt bilden. Ähnlich verhält es sich mit Indien", erklärt Gussew. Die Wahrscheinlichkeit, dass diese bestehenden Strukturen zerfallen, sei zurzeit eher gering. Alles werde daher vom Lauf der Dinge in den USA und in der Eurozone abhängen.

Fjodor Lukjanow, Chefredakteur der Zeitschrift „Russland in der globalen Politik" bezeichnet den Verbund rückblickend auf die fünf Jahre seines Bestehens als Phänomen. „Die BRICS-Staaten sind eine Gemeinschaft, deren Format sich nicht dazu eignet, konkrete Ziele zu verfolgen. In ihrer bloßen Existenz und den regelmäßigen Treffen liegt ihr hauptsächlicher Sinn", so Lukjanow. Allein die Tatsache, dass es BRICS als Struktur gäbe, entspräche vollkommen den Zielen und Positionen der russischen Außenpolitik. Es gehe nicht darum gegen den Westen zu arbeiten, sondern ohne ihn.

 

Die BRICS-Bank

 

Die Teilnehmer des Gipfels einigten sich prinzipiell darauf, eine eigene Entwicklungsbank und einen Reservefonds zu gründen. Die BRICS-Bank soll ein Gegengewicht zum Internationalen Währungsfonds und zur Weltbank bilden. Ihre Aufgabe wird es außerdem sein, Großprojekte innerhalb der BRICS-Gruppe zu finanzieren und die von Erschütterungen der Weltwirtschaft ausgehenden Risiken zu minimieren.

Über die Arbeitsweise der neuen Institution im Einzelnen wurden sich die Finanzminister des BRICS-Verbundes nicht einig. Namentlich Fragen der Finanzierung und des Managements blieben offen.

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