Putin und Lawrow treffen UN-Generalsekretär in Sotschi

Ban Ki-moon brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass Russland auch weiterhin eine führende Rolle bei der Lösung globaler Konflikte spielen werde. Foto: RIA Novosti

Ban Ki-moon brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass Russland auch weiterhin eine führende Rolle bei der Lösung globaler Konflikte spielen werde. Foto: RIA Novosti

Am 17. Mai empfingen Präsident Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow in Sotschi UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. Im Mittelpunkt der Gespräche stand der Syrien-Konflikt.

Ban Ki-moon unterstützte bei seinem bereits sechsten Besuch in Russland die russisch-amerikanische Initiative zur Durchführung einer Syrien-Konferenz unter der Ägide der UNO. Seine Reise, so Ban, hätte der weiteren organisatorischen Vorbereitung der Konferenz, die bereits im Juni in Genf stattfinden könne, gedient. Ein genaues Datum stünde noch nicht fest.

Präsident Putin begrüßte Ban Ki-moon als Generalsekretär der Organisation, „die Russland zusammen mit seinen Partnern nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet habe". Russland messe als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates den Vereinten Nationen eine große Bedeutung bei. Ban brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass Russland auch weiterhin eine führende Rolle bei der Lösung globaler Konflikte spielen werde. Einen besonderen Stellenwert hätten das bevorstehende Gipfeltreffen der G20 in

Sankt Petersburg, die Olympischen Winterspiele in Sotschi im Februar 2014 sowie der Vorsitz Russlands in der G8 im kommenden Jahr.

Ban Ki-moon würdigte Russlands Rolle bei der Aufnahme der Erforschung der Auswirkung des Antikorruptionskampfes auf das Wirtschaftswachstum in die Tagesordnung der G20. Er dankte Russland zudem für seine Bereitschaft, Gastgeber der UN-Konferenz zur Korruptionsbekämpfung im Jahre 2015 zu sein. Die Weltgemeinschaft erwarte, so Ban, dass die Olympischen Winterspiele in Sotschi „einen Beitrag zur Sicherung des Friedens auf unserem Planeten leisten". In diesem Zusammenhang rief der UN-Generalsekretär Moskau dazu auf, die Resolution der UN-Vollversammlung zur Einstellung kriegerischer Gefechte während der olympischen Wettbewerbe zu unterstützen.

Die Gespräche des UN-Generalsekretärs mit Außenminister Lawrow fanden hinter verschlossenen Türen statt. In der anschließenden Pressekonferenz ging Lawrow insbesondere auf den Syrien-Konflikt ein. Er sprach die Erwartung aus, dass die von den USA und Russland gemeinsam initiierte Konferenz so schnell wie möglich durchgeführt werde. Die Vorbereitungen würden durch die Diskussion darüber, wer von syrischer Seite eingeladen werden sollte, verzögert.

US-Außenminister John Kerry hätte bereits zum Ausdruck gebracht, dass die USA nicht nur Oppositionelle, sondern auch den Präsidenten Bashar Assad auf der Konferenz sehen möchten. Lawrow erachtete es darüber hinaus für zielführend, auch weitere interessierte Seiten, darunter Vertreter des Iran und Saudi Arabiens einzuladen.

Davon, wie der Konflikt gelöst werde, so Lawrow, hänge im starken Maße nicht nur das Schicksal Syriens und der Region ab, sondern auch das zukünftige Verhalten der Weltgemeinschaft im Bereich der Krisenbewältigung. „Wir sind daran interessiert, dass Syrien ein territorial integraler und souveräner Staat bleibt. Grundlage dafür bildet die Genfer Erklärung", bekräftigte der Außenminister die russische Position.

Lawrow brachte sein Missfallen über die Aufregung der westlichen Massenmedien wegen der russischen Waffenlieferungen an die syrischen Regierungstruppen zum Ausdruck. „Wir haben nie verheimlicht, dass wir im Rahmen bereits früher abgeschlossener Verträge Waffen nach Syrien liefern. Wir verstoßen damit weder gegen internationale Abkommen, noch unsere eigene Gesetzgebung, die in Bezug auf die Exportkontrolle eine der strengsten der Welt ist", erklärte der Minister. Russland liefere an Syrien

defensive Waffentechnik zur Verteidigung und Flugabwehrsysteme vom Typ SRK S-300. „Dies stört das Kräftegleichgewicht in dieser Region in keiner Weise und irgendein Vorteil im Kampf mit der Opposition entsteht dadurch auch nicht", versicherte der Minister.

Lawrow wiederholte die Skepsis seines Landes bezüglich der von der UN-Vollversammlung vor wenigen Tagen mit der Mehrheit der Stimmen angenommenen Resolution zu Syrien, in der die Nationale Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte als „rechtmäßiger Vertreter" des syrischen Volkes anerkannt wird.

Es sei zu einseitig, allein die syrische Regierung für den Konflikt verantwortlich zu machen.

Das Treffen zwischen dem russischen Außenminister und dem UN-Generalsekretär verlief in freundschaftlicher Atmosphäre. So begrüßte Ban Ki-moon seinen Gesprächspartner völlig unerwartet auf Russisch mit den Worten „Dobryj den', Sergej Viktorowitsch! Ja rad byt' w Sotschi (Guten Tag, Sergej Viktorowitsch. Ich freue mich, in Sotschi zu sein.)". Er fügte hinzu, dass es ihm in Sotschi gefalle und er bedauere, dass er zum Arbeiten hergekommen sei und nicht zur Erholung, auch wenn er für alle Fälle seine Badehose eingesteckt habe.