Medwedjew zieht Bilanz

Dmitri Medwedjew: Der Vorteil der Welthandelsorganisation besteht darin, dass wir begonnen haben, nach allgemein gültigen Regeln zu leben.  Foto: Reuters

Dmitri Medwedjew: Der Vorteil der Welthandelsorganisation besteht darin, dass wir begonnen haben, nach allgemein gültigen Regeln zu leben. Foto: Reuters

Am 21. Mai jährte sich das Dienstjubiläum der Regierung unter der Führung von Dmitrij Medwedjew zum ersten Mal. Medwedjew wurde am 8. Mai 2012 zum Regierungsoberhaupt ernannt, davor bekleidete er vier Jahre lang den Posten des Präsidenten. Der Ministerpräsident gab der Zeitung Komsomolskaja Prawda ein Interview. Russland HEUTE fasst die wichtigsten Thesen dieses Gesprächs zusammen.

1. Die Arbeit des Ministerpräsidenten ist nicht einfacher als die des Präsidenten

Medwedjew räumte ein, dass das erste Jahr auf dem Posten des Ministerpräsidenten nicht einfach war. „Die Regierung ist ein Mechanismus, der rund um die Uhr in Bewegung ist: Sie muss jede Menge Formalien bearbeiten und verabschieden, sie muss sich um das operative Geschäft kümmern und Tag für Tag die Probleme des Landes lösen."

2. Es besteht die Gefahr eines Rückgangs des Wirtschaftswachstums, aber es gibt auch die Chance, dies zu vermeiden

Medwedjew erklärte, dass ein Rückgang des Wirtschaftswachstums früher oder später eintreten werde. Dabei dürften weder eine technische noch eine richtige Rezession zugelassen werden. „Eine Krise wie in den Jahren 2008 und 2009 können wir verhindern, da bin ich mir sicher. Aber dass wir

unter den Bedingungen einer äußerst komplizierten globalen ökonomischen Situation leben, steht außer Zweifel."

3. Eines der Programme, das durch die Regierung verabschiedet wurde, dient der Förderung von wissenschaftlichen Fachkräften

„Wir haben praxistaugliche Mechanismen ausgearbeitet, um diejenigen zu unterstützen, die gerade erst die Universität abgeschlossen haben und ihre Karriere im der Wissenschaft starten wollen. Es sind Fördergelder in einem sehr großen Umfang vorgesehen. Die Absolventen benötigen zudem Wohnraum. Es werden also Immobilienkredite zu besonders günstigen Konditionen benötigt, damit die Universität oder die Akademie der Wissenschaften diese Mittel in ihrem Haushalt einplanen kann. Ähnlich sieht es bei den Ingenieuren aus."

4. Russland kann nicht auf Migranten verzichten

Russland könne in den kommenden Jahren nicht auf Migranten verzichten. Deshalb müsse ein System geschaffen werden, das es gestattet, die Migrationsströme zu kontrollieren. „Ich habe vor Kurzem das Amt für Migrationsfragen in Nischnij Nowgorod besucht. Und ich war erstaunt, wie viele Menschen aus den verschiedensten Ländern zum Arbeiten zu uns kommen – Hunderttausende aus Deutschland, den Niederlanden, Großbritannien. Sie reisen hier nicht als Touristen ein, sondern mit einem Arbeitsvisum. Das bedeutet, dass unser Land auch für Menschen attraktiv ist, die bei sich zu Hause nicht schlecht verdienen."

5. Russland lagert zur Risikominimierung Teile seiner Staatsreserve im Ausland ein

„Unser Land hängt im starken Maße vom Erdöl und Erdgas ab. Deshalb sind wir bestrebt, das Geld in zuverlässige Anlagen zu stecken, die gut gesichert und keinen großen Risikoschwankungen ausgesetzt sind."

6. Der Beitritt zur Welthandelsorganisation(WTO) ermöglichte es Russland, ein Teil des zivilisierten Welthandels zu werden

„Der Vorteil der Welthandelsorganisation besteht darin, dass wir begonnen haben, nach allgemein gültigen Regeln zu leben. Und wenn auch noch nicht heute, so werden unsere Produkte in zwei, drei oder fünf Jahren den grundsätzlichen Kriterien entsprechen, die in den Mitgliedsländern der

Welthandelsorganisation existieren."

7. Medwedjew beabsichtigt nicht, sich von irgendeinem Minister zu trennen

Auf die Frage, ob es denn Minister gebe, die er eventuell austauschen würde, erwiderte der Ministerpräsident: „Wen ich bereit bin, auf die Schlachtbank zu führen? Da gibt es niemanden. Die Regierung ist ein Team. Ich habe die Kabinettsmitglieder dem Präsidenten vorgeschlagen, und er hat alle abgesegnet. Allerdings trage ich die Verantwortung für sie. Wenn ich aber überzeugt bin, dass jemand ordentlich arbeitet, stehe ich natürlich hinter ihm."

8. Medwedjew hat nichts dagegen, im Internet mit Dimon angesprochen zu werden

Dimon ist eine Koseform des russischen Vornamens Dmitrij. „In vielen Ländern ist es üblich, die Minister, den Ministerpräsidenten oder auch den Präsidenten mit dem Vornamen anzusprechen. Bei Protokollveranstaltungen mag das etwas anders sein, aber prinzipiell kann jeder sie mit dem Vornamen ansprechen. Und wir in Russland haben unsere eigene Traditionen."

9. Der Sohn Medwedjews hat 2012 sein Studium am Moskauer Staatlichen Institut für Internationale Beziehungen, der Diplomaten-Kaderschmiede Russlands, aufgenommen und fühlt sich dort als „normaler, moderner Jugendlicher"

„Verständlicherweise haben Kinder von hochgestellten Staatsbeamten ganz eigene Probleme im Leben. Aber für mich war es sehr wichtig, dass mein Sohn sich als normaler, moderner Jugendlicher fühlt. Er ist ein gewöhnlicher Student. Ich glaube, dass das für ihn sehr hilfreich ist."

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