Personalrochade im Kreml

Alexej Uljukajew, bisher Vize-Gouverneur der Zentralbank, wird neuer Minister für wirtschaftliche Entwicklung. Foto: ITAR-TASS

Alexej Uljukajew, bisher Vize-Gouverneur der Zentralbank, wird neuer Minister für wirtschaftliche Entwicklung. Foto: ITAR-TASS

Das Personalkarussell im Kreml dreht sich: Alexej Uljukajew wurde zum neuen Minister für wirtschaftliche Entwicklung ernannt. Die Leitung der russischen Zentralbank übernimmt mit Elvira Nabiullina erstmals eine Frau.

Anfang dieser Woche wechselte die Leitung der russischen Zentralbank. Die neue Chefin heißt Elvira Nabiullina. Diese Entscheidung zog einige Personalumstellungen nach sich – nicht nur in der Zentralbank, sondern auch in der russischen Regierung. Alexej Uljukajew, bisher Vize-Gouverneur der Zentralbank, wird neuer Minister für wirtschaftliche Entwicklung.

Elvira Nabiullina, die offiziell die Leitung der russischen Zentralbank übernommen hat, ist die erste Frau in diesem Amt. Ihr Vorgänger Sergej Ignatjew, der diese Position drei Amtszeiten lang besetzt und damit das gesetzlich vorgeschriebene Limit erreicht hatte, wird ihr offizieller Berater.

Mit dieser Personalrotation innerhalb der Zentralbank enden die Umstrukturierungen jedoch nicht. Wie der Kreml am Montag verlauten ließ, wurde der Vize-Gouverneur der Zentralbank Alexej Uljukajew zum neuen russischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung ernannt. Sein Amtsvorgänger Andrej Beloussow wiederum übernimmt die ehemalige Funktion von Elvira Nabiullina – er wird Wirtschaftsberater von Präsident Putin.

„Ich hoffe auf eine Kontinuität in der Arbeit des Beraters für Wirtschaftsfragen. Jeder, der einen Posten verlässt, wünscht sich, dass die grundlegenden Dinge, die er begonnen hat, fortgesetzt werden", kommentierte Elvira Nabiullina die Ernennung in einem Interview mit der Zeitung Kommersant. Das neue Amt von Nabiullina in der Zentralbank rief in der russischen Öffentlichkeit kontroverse Reaktionen hervor. Die Wirtschaftsexpertin gilt als enge Vertraute von Wladimir Putin. Von 2007 bis 2012 hatte sie das Amt der Wirtschaftsentwicklungsministerin inne. In russischen und internationalen Wirtschaftskreisen wurden Befürchtungen laut, Nabiullina unterliege einem noch stärkeren Einfluss durch den Präsidenten als Sergej Ignatjew.

Als Wladimir Putin Anfang des Jahres der Staatsduma die Nominierung von Elvira Nabiullina zur Beratung vorlegte, reagierten die politischen Beobachter gespalten. Ein Teil der Experten ging von einer Kontinuität der russischen Geldpolitik aus. Vertreter der russischen Wirtschaft äußerten dagegen die Hoffnung, die Zentralbank werde ihren geldpolitischen Kurs lockern. Eben dieses Ziel verfolgt anscheinend auch Putin. Nabiullina dürfte seiner Linie folgen.

Der Wechsel an der Zentralbankspitze erzeugte so auch eine Flut weiterer personeller Veränderungen. Der zum Wirtschaftsminister ernannte Alexej Uljukajew galt schließlich als engagierter Befürworter einer strengen Geldpolitik. Seit 2004 bekleidete er das Amt des Vize-Gouverneurs der Zentralbank und war ihr wichtigster Sprecher in geld- und währungspolitischen Fragen. Bevor er zur Zentralbank wechselte, war Uljukajew vier Jahre lang stellvertretender Finanzminister.

In den letzten Jahren nehmen Wirtschaftsvertreter und Regierung in Russland zunehmend gegensätzliche geldpolitische Standpunkte ein.

Anhänger einer strengen Geldpolitik wie Uljukajew gehen davon aus, dass ein hoher Leitzins das Geldangebot drosselt und so die Inflation aufhält. Ihre Gegner, unter ihnen Sberbankchef German Gref, argumentieren, dass hohe Zinssätze die Kreditgeschäfte und damit einhergehend auch das wirtschaftliche Wachstum bremsen.

Die russische Wirtschaft reagiere gelassen und abwartend auf diese personellen Umgestaltungen, sagt Sergej Alexaschenko, Leiter des Forschungsbereichs Makroökonomie der Staatlichen Hochschule für Wirtschaft und früher stellvertretender Leiter der Zentralbank: „Für weiterreichende Prognosen ist es noch zu früh. Für jeden der Kandidaten beginnt eine neue Arbeitssituation".

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