Putin plant Iran-Besuch Mitte August

In Moskau erwartet man offenbar, dass der als Reformer geltende designierte Präsident Rohani beim Atomstreit mehr Flexibilität zeige als sein Vorgänger Ahmadinedschad. Foto: ITAR-TASS

In Moskau erwartet man offenbar, dass der als Reformer geltende designierte Präsident Rohani beim Atomstreit mehr Flexibilität zeige als sein Vorgänger Ahmadinedschad. Foto: ITAR-TASS

Bereits kurz nach Amtsantritt des neuen iranischen Präsidenten Rohani Anfang August wird Wladimir Putin einen Staatsbesuch im Iran antreten. Wichtige Themen werden hierbei der schwelende Atomkonflikt und geplatzte Waffenexporte Russland an den Iran sein.

Der russische Präsident Wladimir Putin werde in wenigen Wochen den Iran besuchen, berichtete die Zeitung Kommersant am Mittwoch. Aus dem Außenministerium in Teheran hieß es, dass Putin am 12. bzw. 13. August erwartet werde. Quellen aus der Kreml-Administration bestätigten diese Information, allerdings gebe es noch keine Klarheit über die Dauer des Besuchs.

Im Oktober 2007 war Putin das bisher letzte Mal im Iran. Damals war er bei einem Gipfel der Anrainerstaaten des kaspischen Meers in Teheran mit seinem damaligen Amtskollegen Mahmud Ahmadinedschad und Ajatollah Ali Chamenei, dem religiösen Führer des Landes, zusammengetroffen. Vor Putin hatte seit der Teheraner Konferenz von 1943 kein einziger sowjetischer bzw. russischer Staatschef den Iran besucht.

Die Beziehungen der beiden Länder erlebten nach Putins Teheran-Besuch 2007 einen Aufschwung, flauten aber während der Präsidentschaft Dmitri Medwedjews ab. In seiner Amtszeit als Präsident wurde die Lieferung von russischen Luftabwehrraketen des Typs S-300 an die Iraner abgesagt.

Aus dem Außenministerium in Teheran hieß es, dass Putin am 12. bzw. 13. August erwartet werde. Putin wäre daher voraussichtlich der erste ausländische Staatschef, den der neue iranische Präsident Hassan Rohani nach seiner Amtseinführung am 3. August empfangen wird. Experten erwarten von den bevorstehenden Gesprächen in Teheran Fortschritte bei der Lösung des Streits um das iranische Atomprogramm sowie beim Ausbau der bilateralen Beziehungen.

„Der Iran hält sich an die Spielregeln in der Atomenergie", sagte Putin im Juni. „Es gibt keine Fakten, die das Gegenteil beweisen." Zugleich räumte er aber ein, dass einige Fragen weiterhin „ungelöst" seien. „Wenn wir aber Geduld haben und uns positiv begegnen, werden die gewünschten Antworten gefunden", ist Putin überzeugt.

In Moskau erwartet man offenbar, dass der als Reformer geltende designierte Präsident Rohani beim Atomstreit mehr Flexibilität zeige als sein Vorgänger Ahmadinedschad. „Der Machtantritt des neuen Präsidenten muss genutzt werden, um die Verhandlungen voranzutreiben", sagte eine Quelle im russischen Außenministerium. Putins Besuch in Teheran solle zeigen, ob die neue iranische Führung bereit ist, den Forderungen der Weltgemeinschaft nachzugeben.

In Teheran hat jedoch nicht Rohani, sondern Ajatollah Chamenei das Sagen. Um ihn zu Kompromissen zu bewegen, müsste der Westen die anti-iranischen Sanktionen aufheben. Moskau hatte bereits vor zwei Jahren

vergeblich gegenseitige Zugeständnisse angeregt. Putin könnte in Teheran einen neuen Anlauf in diese Richtung unternehmen.

„Alles hängt von den Gesprächen mit Ajatollah Chamenei ab", sagte der Präsident des PIR-Zentrums, Wladimir Orlow. „Für Putin ist diese Reise aussichtsreich, aber auch riskant. Viele haben versucht, das iranische Atomproblem zu lösen, doch niemand hatte dabei Erfolg."

Dennoch sei für Putin „wichtig, dass Russland außenpolitisch möglichst unabhängig bleibt, während der Iran ein eigenständiges Machtzentrum und eines der wichtigsten Länder im Nahen Osten und in der Welt ist", ergänzte der Experte.

In Teheran werden wahrscheinlich die Kooperationsperspektiven in der Atomenergie und im militärtechnischen Bereich besprochen. Anfang Juli sprach der scheidende Präsident Ahmadinedschad in Moskau von der Errichtung neuer Reaktoren im AKW Buschehr. Die von Kommersant befragten Experten sind jedoch überzeugt, dass der Kreml dazu noch keine Entscheidung getroffen habe.

Im Waffenhandel kommt Moskau den Iranern entgegen und bot anstelle der älteren S-300-Raketen die moderneren Antej-2500-Systeme an. Im Gegenzug sollen die Iraner ihre Gerichtsklage gegen die russische Waffenexportbehörde Rosoboronexport wegen des geplatzten S-300-Deals zurückziehen. Teheran fordert hier einen Schadensersatz in Höhe von mehr als drei Milliarden Euro.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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