Russische Föderation: Land der Präsidenten

Noch heute basiert die komplizierte geografische Strukturierung Russlands auf den Grundsätzen der Vergangenheit. Foto: RIA Novosti

Noch heute basiert die komplizierte geografische Strukturierung Russlands auf den Grundsätzen der Vergangenheit. Foto: RIA Novosti

In Russland  existiert ein relativ kompliziertes System der geografischen Strukturierung. Es gibt Gebiete, Kreise und Republiken sowie föderale Bezirke. Laut Verfassung sind sie alle gleichberechtigt, aber in der Realität unterscheiden sie sich maßgeblich voneinander.

Anfang des 17. Jahrhunderts wurden auf Befehl Peters des Großen die ersten acht Gouvernements eingeführt. Später änderte sich durch die Angliederung neuer Territorien ihre Anzahl. Zu Beginn des 20. Jahrhunderts wurde das System komplizierter: Zu den Gouvernements kamen Gebiete sowie Befehlsbereiche.

In der Sowjetunion wurden die Gebiete nach ethnischen Kriterien eingeteilt. So entstanden im Land Autonome Sozialistische Sowjetrepubliken (ASSR), Autonome Gebiete (AG) sowie Nationale Kreise, die später Autonome Kreise genannt wurden. Die erste Einteilung in ASSRs basierte auf den Anteilen ethnischer Gruppen an der Bevölkerung und ersetzte die Einteilung in Gouvernements. Später wurden die ASSRs durch die Einrichtung Autonomer Gebiete weiter unterteilt.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurden die ehemaligen Autonomien, Gebiete und Regionen der UdSSR in Föderationssubjekte umbenannt. Die Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik (RSFSR) selbst bekam den Namen „Russische Föderation" und die ehemaligen ASSRs erhielten ihre eigenen nationalen Namen, wie zum Beispiel die Republik Tatarstan. Die aktuelle administrative Gliederung ist in der im Jahr 1993 verabschiedeten Verfassung verankert. Geprägt wurde sie unter anderem durch die Zusammenlegung einiger Föderationssubjekte in der zweiten Hälfte des Jahres 2000, wodurch in der Tat sechs der zehn autonomen Bezirke abgeschafft wurden. So besteht Russland aus 21 Republiken, neun Regionen, 46 Gebieten, den zwei föderalen Städten Moskau und Sankt Petersburg, vier autonomen Kreisen und einem autonomen Gebiet, dem Jüdischen Autonomen Gebiet.

 

Eine Übersicht der verschiedenen Einheiten

Das Gebiet ist die meist verbreitete administrative Einheit. Es ist nicht ethnisch definiert und sein Zentrum bildet die größte Stadt. Das Gebiet wird durch die regionale Exekutive unter der Leitung eines Gouverneurs verwaltet. Des Weiteren gibt es ein Parlament, das Gesetze von lokaler Bedeutung verabschiedet. Die Gesetze präzisieren in der Regel die föderale Gesetzgebung und passen diese an das jeweilige Gebiet an. Die lokalen Gesetze sind in einer Satzung festgeschrieben. Das Jüdische Autonome Gebiet ist das einzig verbliebene autonome Gebiet in Russland. Es unterscheidet sich zwar nicht von den übrigen Gebieten, durfte aber seinen historischen Namen beibehalten.

Die Region ist nach ihrem Verwaltungsprinzip einem Gebiet gleichgesetzt, erstreckt sich aber über ein größeres Territorium. Einige Regionen wurden durch die Zusammenlegung mehrerer Gebiete gebildet.

Der autonome Kreis ist eine ethnisch-territoriale Einheit, die zu einem anderen Subjekt der Russischen Föderation wie einer Region oder einem Gebiet gehört, jedoch ihre eigenen Rechte hat. Innerhalb der autonomen Kreise leben oft kleine ethnische Gruppen.

Im Unterschied zu Regionen und Gebieten sind Republiken eine nationalstaatliche Einheit. Sie verkörpern einen Staat eines Volkes oder einiger Völker innerhalb Russlands. Ein Beispiel dafür ist die Republik Tatarstan, in der die Mehrheit der tatarischen Bevölkerung Russlands lebt. Die Republik hat eine Verfassung und einen Präsidenten. Sie hat zudem das Recht, eine zusätzliche Amtssprache einzuführen, die der russischen Sprache gleichgesetzt ist.

 

Die Vergangenheit beeinflusst die föderale Struktur

„Die Regionen sind sehr unterschiedlich. Dies stellt eine Herausforderung für die Verwaltung dar, denn viele Mechanismen und Strategien müssen ausgearbeitet werden", erklärt Vladimir Kaganskij, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Geografie der Russischen Akademie der

Wissenschaften. Das moderne Russland ist seiner räumlichen Struktur nach ein Imperium. Dieser Raum ist dem Zentrum untergeordnet und hat eine polarisierte Zentrum-Peripherie-Beziehung in allen Aspekten: Politik, Ethnie und vor allem Wirtschaft.

Die einzige Erklärung für dieses komplizierte System liege in der Vergangenheit Russlands, behauptet Pawel Kudjukin, der Dozent am Institut der Theorie und Praxis der Staatsverwaltung an der Moskauer Wirtschaftshochschule ist. „Der heutige Staatsaufbau wurde durch die Staatsorganisation in den Zeiten des Russischen Zarenreiches und später in der Sowjetzeit vorbestimmt", erklärt Kudjukin.

Der Experte stellt fest, dass laut Verfassung alle Subjekte der Russischen Föderation gleichberechtigt sind. Was jedoch die Gesetzgebung anbelangt, so verfügten Republiken über eigene Verfassungen, alle anderen jedoch ausschließlich über eigene Satzungen. „In den regionalen Verfassungen sind einige Kuriositäten zu finden. Zum Beispiel steht in der Verfassung der Repubik Tatarstan, dass die Republik ein Völkerrechtssubjekt sei, obwohl dies natürlich der föderalen Gesetzgebung widerspricht", sagt Kudjukin. Seit Kurzem ist eine neue Tendenz zu beobachten: Die politischen Ämter der Republiken werden umbenannt und man wird wahrscheinlich auf den Namen „Präsident" verzichten. Als erstes hat dies Baschkirien verkündet.

 

Putin reformiert das System

Im Jahr 2000 wurde das Land unter Berücksichtigung des alten Aufbaus in neue föderale Bezirke eingeteilt. Das war eine der ersten großen Entscheidungen Putins als Präsident. Heute gibt es acht föderale Bezirke: Zentraler Föderaler Bezirk, Föderaler Bezirk Wolga, Nordwestlicher

Föderaler Bezirk, Fernöstlicher Föderaler Bezirk, Uraler Föderaler Bezirk, Südlicher Föderaler Bezirk, Sibirischer Föderaler Bezirk und der Föderale Bezirk Nordkaukasus.

Die Einteilung in die föderalen Bezirke sei nötig gewesen, um die Koordination der lokalen Behörden zu verbessern, sagt Kudjukin. So hätten sich in den 1990ern die Leiter der föderalen Behörden massiv von regionalen Eliten beeinflussen lassen. Somit seien sie nicht den föderalen, sondern den regionalen Interessen nachgegangen, betont Kudjukin.

Dennoch ist die Fläche Russlands gerade wegen ihrer mehrschichtigen Einteilung nachhaltig gestaltet. „Das Land erinnert an die ineinander schachtelbaren Matrjoschkas. Deswegen ist das System ein Garant dafür, dass Russland nicht auseinanderbrechen wird. Es gibt gewiss schwierige Teile im Land, aber das sind Einzelfälle", bilanziert Natalja Subarewitsch, Leiterin eines regionalen Programms des Unabhängigen Instituts für soziale Politik.

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