Aus G8 wird G7: Russland nimmt es gelassen

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Erstmals seit 1998 fand der G8-Gipfel ohne Russland statt. Während die übrigen Staats- und Regierungschefs über weitere Sanktionen gegen Russland berieten, traf der russische Präsident am Rande der Feierlichkeiten seinen ukrainischen Amtskollegen zu einem kurzen Gespräch.

Der russische Präsident Wladimir Putin musste beim diesjährigen Treffen der G8-Staaten in Brüssel draußen bleiben. Seinen Ausschluss von den Verhandlungen kommentierte er gegenüber Journalisten nicht, sondern wünschte den Staats- und Regierungschef der verbliebenen sieben wichtigsten Industriestaaten schlicht einen „Guten Appetit".

Ursprünglich sollte der Gipfel im russischen Sotschi stattfinden. Die Verlegung nach Brüssel sowie der Ausschluss Russlands waren als deutliches Signal des Westens gegen die Ukraine-Politik Russlands gemeint. Sie waren ein weiterer Versuch, das Land zu isolieren. Die Staats- und Regierungschefs der verbliebenen G7-Staaten appellierten an den russischen Präsidenten, den Dialog mit der neuen ukrainischen Führung aufzunehmen und die „Provokationen" entlang der ukrainischen Grenze zu unterlassen. Anderenfalls, so drohte der Westen, gibt es weitere Sanktionen gegen Moskau.

 

Russland bleibt international im Spiel

In Russland blieb man gelassen. „Russland klammert nicht am G8-Format, wenn unsere westlichen Partner glauben, dass es sich überlebt hat", erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow. „Die wichtigen globalen Fragen werden ohnehin in der G20 und anderen Foren diskutiert und nicht bei den G7", führte er weiter aus. Ob nun G7 oder G8, dieser Zusammenschluss sei keine internationale Organisation, die auf einem internationalen Vertrag basiere, sie habe keine Charta und keinen Verwaltungsapparat, sagte der Außenminister. „Die Beschlüsse sind nicht rechtsverbindlich", stellte Lawrow klar.

Russland setzt auf den im November im australischen Brisbane stattfindenden Gipfel der G20. Mit einem Ausschluss Russlands ist hier nicht zurechnen. Australiens Premier Abbot erklärte bereits, dass dieser Gipfel ohne Russland nicht vorstellbar sei.

Die Idee für G8 oder nun G7 entstand Ende der 1970er Jahre. Seitdem treffen sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen jährlich, um in einem informellen Rahmen aktuelle Entwicklungen zu erörtern. Russland gehörte seit 1998 dazu. G20 ist die Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Sie besteht seit 1999. Auf den G20-Treffen stehen Fragen zum internationalen Finanzsystem im Vordergrund.

 

Obama will nicht reden

Am Rande der zeitgleich mit dem G7-Treffen stattfindenden Feierlichkeiten zum „D-Day", dem 70. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie, traf der russische Präsident doch noch auf seine Amtskollegen.

Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem britischen Premier Cameron führte er Vier-Augen-Gespräche. Putin traf auch den neu gewählten Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko. Das Zusammentreffen war nicht geplant. Nach dem Putin und Poroschenko ein kurzes Gespräch geführt hatten, stellten sie sich beim offiziellen Gruppenfoto an das jeweils entgegengesetzte Ende.

Dennoch gibt es erste Anzeichen einer Annäherung zwischen Russland und der Ukraine. Michail Subarow, Botschafter der Russischen Föderation in der Ukraine, der Ende Februar nach Moskau zurückbeordert worden war, wird in

die ukrainische Hauptstadt zurückkehren und an der offiziellen Zeremonie zur Amtseinführung Poroschenkos teilnehmen.

Keine Anzeichen einer Entspannung gibt es dagegen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten. Der amerikanische Präsident Barack Obama, der auch an den Feierlichkeiten zum D-Day teilnahm, wollte ein Zusammentreffen mit Putin unbedingt vermeiden. Gastgeber Francois Hollande zeigte dafür Verständnis, da aus Sicht des Westens in der Ukraine Stabilität und Sicherheit auf dem Spiel stehen würden. Er betonte aber auch, dass Frankreich an diesem Wochenende der Gastgeber für Menschen aus der ganzen Welt sei.

So musste der französische Präsident zweimal zu Abend essen. Einmal bei der offiziellen Abendveranstaltung, zu der Russland nicht eingeladen war, und einmal gemeinsam mit Putin und dem britischen Premier, die er zum Gespräch geladen hatte.

Das traditionelle Händeschütteln fiel zu Beginn der Begegnung zwar aus, doch es wurde immerhin über Fragen der bilateralen Zusammenarbeit und dabei auch über eine Wiederaufnahme des russisch-britischen Dialogs gesprochen, wie Kremlsprecher Dmitri Peskow mitteilte.

Ganz oben auf der Tagesordnung stand aber das Thema Ukraine. Gegenüber britischen Medien forderte Premier Cameron Putin auf, die Legitimität der neuen ukrainischen Staatsführung anzuerkennen und mit ihr zusammenzuarbeiten.

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