Abchasien: Moskau erkennt neuen Präsidenten an

Der russische Präsident Wladimir Putin beglückwünschte Chadschimba als einer der ersten zu seinem Wahlsieg und bekräftigte die Bereitschaft zur Stärkung der russisch-abchasischen Beziehungen. Foto: ITAR-TASS

Der russische Präsident Wladimir Putin beglückwünschte Chadschimba als einer der ersten zu seinem Wahlsieg und bekräftigte die Bereitschaft zur Stärkung der russisch-abchasischen Beziehungen. Foto: ITAR-TASS

Aus den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen vom Sonntag ist Raul Chadschimba als Sieger und damit als neues Staatsoberhaupt der umstrittenen Republik Abchasien hervorgegangen. Moskau begrüßt dieses Ergebnis, welches frei von äußeren Einflüssen gewesen sein soll.

Moskau hat die Wahl Raul Chadschimbas zum Präsidenten der Republik Abchasien begrüßt. Der russische Präsident Wladimir Putin beglückwünschte Chadschimba als einer der ersten zu seinem Wahlsieg und bekräftigte die Bereitschaft zur Stärkung der russisch-abchasischen Beziehungen.

Am Sonntag hatte Raul Chadschimba die vorgezogenen Präsidentschaftswahlen gewonnen, die weltweit umstritten sind. Abchasien ist durch Russland und einige wenige andere Staaten anerkannt, nicht jedoch von der Mehrheit der Länder, die die verlaufenen Wahlen daher als unrechtmäßig erachten.

Chadschimba verkündete, dass er die Unterzeichnung eines neuen zwischenstaatlichen Abkommens zwischen Sochumi und Moskau für nötig halte. In Fragen der Sicherheit wolle man verstärkt mit Russland zusammenarbeiten, doch darüber hinaus bedürfe es keines Assoziationsabkommens mit der Russischen Föderation, betonte der neue Präsident.  

 

Versöhnliche Töne aus Georgien

Georgien, das Abchasien als einen Teil seiner Republik ansieht und dessen Unabhängigkeit nicht anerkennt, zeigte sich versöhnlich. Gegenüber RBTH sagte der georgische Staatsminister Paata Sakareischwili, dass Tbilisi an allem interessiert sei, was in Abchasien geschehe. „Natürlich beobachten wir die Wahlen, obwohl wir sie nicht für legitim erachten. Gleichzeitig sind wir bereit, mit dem Oberhaupt, das von der abchasischen Bevölkerung gewählt wurde, Gespräche zu führen und zu kooperieren“, unterstrich Sakareischwili.  

Der Wahlsieg Chadschimbas sei der souveräne Wille der Menschen in Abchasien, versicherte der bekannte abchasische Politologe Ilan Chaschig in einem Gespräch mit RBTH, er sei nicht das Ergebnis einer äußeren Einmischung. „In der Tat gab es während dieser Wahlkampagne, im Gegensatz zu den früheren Jahren, keine Impulse von außen. Das heißt, dass die Wahl durch die Bevölkerung Abchasiens getroffen wurde, und nur durch sie“, so Chaschig.

Zum Präsidenten Abchasiens hat es der ehemalige KGB-Chef Chadschimba erst im vierten Anlauf geschafft. Zuvor war er zweimal Sergej Bagapsch und Alexandr Ankwab unterlegen. Dabei war es der Wille des ersten Präsidenten Abchasiens Wladislaw Ardsinba gewesen, Chadschimba als seinen Nachfolger zu sehen. Doch damals verlor Chadschimba in einem hartnäckigen Kampf, der sich fast zu einem Bürgerkrieg entwickelte.

 

Chadschimba steht vor schwierigen Aufgaben

Russische Politologen sehen zwei große Herausforderungen für Chadschimba: zum einen die Spaltung der Eliten zu überwinden und zum anderen Abchasien für Touristen und Investoren attraktiv zu machen. „Raul Chadschimba muss ein Szenario für die Aussöhnung zweier verfeindeter Gruppen der abchasischen Eliten entwickeln“, sagt Sergej Markow,

Direktor des Instituts für politische Forschung und Mitglied der Öffentlichen Kammer, im Gespräch mit RBTH. Eine nicht weniger wichtige Aufgabe des neuen Präsidenten sei es, potenziellen Investoren Garantien zu verschaffen. „Ohne große Investitionen wird man Abchasien nicht in ein Zentrum des weltweiten Tourismus verwandeln können. Dabei gäbe es dafür alle Voraussetzungen: Die Natur hat diesem Landstrich alles gegeben, was man sich nur wünschen kann“, meint Markow.

Der neue Präsident müsse Wirtschaftsexperten für seine Regierung finden, die die Republik aus der wirtschaftlichen Stagnation führen können, sagt auch Alexej Martynow, Leiter des Moskauer Instituts für neueste Staaten. „Darüber hinaus ist wichtig, das Format der Beziehungen zu den Nachbarstaaten, mit Russland und Georgien, zu bestimmen“, fügt Martynow hinzu.

Sergej Markow blickt mit Raul Chadschimba als neuen Präsidenten optimistisch in die Zukunft Abchasiens. „Er verfügt über große politische Erfahrung“, meint der Experte. „Viele hätten sich nach den wiederholten Wahlniederlagen zurückgezogen. Doch Chadschimba hat den politischen Kampf weitergeführt und ist heute ein sehr erfahrener und starker Politiker.“

 

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