Die Welt in Russlands Medien

Die Protestierenden auf der Straßen von Hongkong. Foto: Reuters

Die Protestierenden auf der Straßen von Hongkong. Foto: Reuters

RBTH präsentiert eine Übersicht über die Top-Themen der führenden russischen Zeitungen. Im Mittelpunkt stehen der Kampf gegen den „Islamischen Staat“, die Proteste in Hongkong und der neue NATO-Generalsekretär.

Kampf gegen den „Islamischen Staat"

Die Zeitung „Kommersant" spricht von einer Wende im Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat" (IS). Die Türkei bereite sich darauf vor, sich der Anti-IS-Koalition unter der Führung der USA anzuschließen. Die türkische Armee könne den Befehl zum Einsatz im Irak und in Syrien sowie

zur Durchführung grenzüberschreitender Operationen erhalten.

Außerdem plant Ankara laut „Kommersant" im Norden Syriens eine „Sicherheitszone" für Flüchtlinge einzurichten. „Ankara will eine solche Zone auf dem Gebiet Syriens schaffen. Das erfordert einen großflächigen Einsatz türkischen Militärs dort", erklärte der führende wissenschaftliche Mitarbeiter des Instituts für Weltwirtschaft und Internationale Beziehungen an der Russischen Akademie der Wissenschaften, Wiktor Nadjein-Rajewskij. „In Damaskus wird man das nicht dulden". Nach Ansicht des Experten handle es sich bei einem solchen Schritt um „eine Besetzung eines Teils syrischen Gebiets", was man keinesfalls als einen legitimen Schritt seitens der Türkei bezeichnen könne. Er verwies darauf, dass das Kabinett des damaligen Premierministers Recep Tayyip Erdoğan eine Ermächtigung des Parlaments ignoriert und sich geweigert hätte, mit Syrien in Konflikt zu treten.

 

Proteste in Hongkong

Die „Nesawisimaja gaseta" analysiert, dass die Proteste in Hongkong Moskau und Peking noch weiter annähern könnten. In der Volksrepublik China plane man, die russischen Kontrollmethoden der Tätigkeit von Nichtregierungsorganisationen zu übernehmen. Peking hätte das Ausland vor Versuchen gewarnt, auf Hongkong einzuwirken. Chinesische Medien behaupteten, so die „Nesawisimaja gaseta", dass westliche zivilgesellschaftliche Organisationen einen Beitrag zur Anstachelung der Unruhen geleistet hätten. In China habe man sehr wohl beobachtet, dass die Nationale Front für Demokratie (NED), die vom US-Kongress finanziert wird, auch den Maidan in Kiew unterstützte. Nun sei die NED in Hongkong aktiv.

Offensichtliches Ziel der NED sei es, in Hongkong einen Umsturz zu provozieren, beklagen chinesische Experten. Die von der kommunistischen Partei herausgegebene Zeitung „Global Times", schreibt: „Man muss sich ein Beispiel an Russland nehmen und ein Gesetz über 'Ausländische Agenten' annehmen."

Im Gespräch mit der „Nesawisimaja gaseta" bemerkte der Stellvertretende Direktor des Instituts für die Länder Asiens und Afrikas an der Moskauer Staatlichen Universität, Andrej Karnejew, dass in China tatsächlich viele Menschen die Proteste in Hongkong mit den USA in Verbindung bringen. Man sage, dass die Unruhen nicht ohne Zutun der USA entstanden seien.

Der Experte bezweifelt, dass die Ereignisse in der Ukraine und in Hongkong China und Russland annähern. Diese These werde eher von den Amerikanern forciert. Deren Publizisten bezeichneten oft China und Russland als gegnerische Staaten. Natürlich sollte man auch die Spekulationen nicht ernst nehmen, Peking würde das Vorgehen nach dem Vorbild Moskaus verschärfen. In China regiere die Kommunistische Partei, welche viel mehr Kontrollhebel gegenüber der Gesellschaft habe als der Kreml. „Die Chinesen hätten hier nichts, was sie von uns lernen könnten", schließt der Experte.

 

Amtsantritt des neuen NATO-Generalsekretärs

Die Zeitung „Iswestija" widmet sich dem Amtsantritt des neuen NATO-Generalsekretärs, des ehemaligen Premierministers Norwegens, Jens Stoltenberg. Die Zeitung hebt hervor, dass Stoltenberg zu Beginn seiner politischen Karriere Gegner der US-Außenpolitik gewesen sei und einen Beitritt Norwegens zur NATO abgelehnt habe. Jedoch als Premierminister Norwegens habe er aktiv die Beteiligung Norwegens an den NATO-Operationen in Afghanistan und Lybien betrieben.

Nach Ansicht des Mitglieds der Gesellschaftskammer Russlands, Weronika

Kraschennikowa, sollte man mit dem Amtsantritt des Norwegers keine besonderen Veränderungen erwarten. „Der Kurs der NATO ist beschlossen und bestätigt. Jens Stoltenberg muss nun diesen gegen Russland gerichteten Kurs realisieren", sagte Kraschennikowa. Auch sollte man nicht vergessen, dass die Einsetzung eines politischen Akteurs aus Norwegen als Generalsekretär der NATO das Ziel verfolge, die nordeuropäischen Länder stärker an der Tätigkeit der NATO zu beteiligen. Schweden und Finnland hätten bereits angekündigt, sich stärker in der Allianz zu engagieren und ihr Staatsgebiet für die unterschiedlichsten militärischen Initiativen zur Verfügung zu stellen.

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