Ukraine-Konflikt: Merkel und Hollande auf Friedensmission

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel, Russlands Präsident Wladimir Putin und der französische Präsident François Hollande während des Treffens in Moskau am 6. Februar 2015.  Foto: Konstantin Sawraschin/Rossijskaja Gaseta

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel, Russlands Präsident Wladimir Putin und der französische Präsident François Hollande während des Treffens in Moskau am 6. Februar 2015. Foto: Konstantin Sawraschin/Rossijskaja Gaseta

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande besprachen am Freitag in Moskau mit Kreml-Chef Wladimir Putin eine neue Lösung des Ukraine-Konflikts. Zuvor waren sie bereits auf Kurzbesuch in Kiew gewesen. Experten sehen gute Chancen für kurzfristige Regelungen wie einen Waffenstillstand in den umkämpften Gebieten der Ukraine.

Am Freitag trafen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau zusammen, um eine neue Lösung der Krise im Osten der Ukraine zu erörtern. Von dem erst tags zuvor angekündigten Besuch der zwei europäischen Staatschefs haben viele einen Durchbruch erwartet. Nach dem Treffen im Kreml hieß es jedoch lediglich, die Gespräche seien „konstruktiv und gehaltvoll" gewesen. Ergebnisse oder Details wurden nicht bekannt. Diese sollen erst am Sonntag nach einem Telefonat im sogenannten „Normandie-Format" (Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine) veröffentlicht werden.

Laut Aussage des Pressesekretärs des russischen Präsidenten Dmitrij Peskow wird zurzeit ein gemeinsames Dokument vorbereitet, das „die Implementierung der Minsker Vereinbarungen regelt". Dieses Dokument solle Vorschläge aller Teilnehmer des „Normandie-Formats" einschließen.

 

Blitzvisiten in Kiew und Moskau

Die Meldung über eine Anreise der Staatschefs von Deutschland und Frankreich in die russische Hauptstadt kam unerwartet. Ebenso überraschend war auch der Besuch Merkels und Hollandes in Kiew am Donnerstag gewesen, der mit dem Besuch des US-Außenministers John Kerry in der ukrainischen Hauptstadt zusammenfiel. In Kiew führten Hollande und Merkel ein Gespräch mit Präsident Poroschenko, das über fünf Stunden dauerte.

Die europäischen Staatschefs waren sehr zurückhaltend, was den Gehalt ihrer Friedensinitiative betrifft. François Hollande erklärte, er und die Bundeskanzlerin würden nicht bestehende Dokumente diskutieren, sondern einen neuen Lösungsplan vorschlagen wollen. Dabei hob er hervor, dass der Plan auf die territoriale Unversehrtheit der Ukraine fuße. Auch nach den Gesprächen in Kiew wurde nicht bekannt, wie der Friedensplan genau aussieht.

Gleichzeitig sagte Walerij Tschalyi, ein Vertreter der ukrainischen Präsidialverwaltung, die besprochenen Vorschläge seien nicht ein „Plan Putins", sondern eine „noch gestern in gemeinsamer Anstrengung bestimmte Sichtweise auf die Implementierung der Minsker Vereinbarungen". Damit spielte er auf die in US-Medien geäußerte Vermutung an, der Besuch Merkels und Hollandes sei eine Reaktion auf den jüngsten Vorschlag Putins. Dieser hatte nach Informationen der Medien vergangene Woche vorgeschlagen, als Trennlinie zwischen Russland und der Ukraine die heute de facto bestehende zu nehmen – nach einer erfolgreichen Offensive der prorussischen Rebellen wurden Territorien im Süden erobert – und von Kiew eine größere Autonomie für den aufständischen Osten des Landes auszuhandeln. Nach Wissensstand der russischen Zeitung „Kommersant" ging es bei den Vorschlägen des russischen Staatschefs auch um den Einsatz von Friedenstruppen zwischen den Kriegsparteien.

 

Schnelle Ergebnisse werden erwartet

Die Besuche von Merkel und Hollande seien Ausdruck ernsthafter Friedensbemühungen, meint der in Russland angesehene Experte Timofej

Bordatschow. Nach Ansicht des Politologen sind die Chancen hoch, dass die europäischen Staatschefs Druck auf Kiew ausüben können, damit dort die Vorschläge angenommen werden, die Russland und Europa zufriedenstellen.

Maxim Bratewskij vom Zentrum für Europäische Studien der Higher School of Economics findet, dass die Pendeldiplomatie der europäischen Staatschefs durchaus Ergebnisse bringen könne. Seiner Ansicht nach wird man sich auch über Fragen der Demarkationslinie und Friedenstruppen einigen können. Wesentlich schwieriger sei es jedoch, eine langfristige Regelung des Konflikts zu finden. Ob Kiew die selbst ernannten Volksrepubliken auf seinem Staatsgebiet anerkennen würde, sei fraglich, und auch wie die Staatsform der Ukraine selbst beschaffen sein werde – ob auf Wunsch Russlands föderal oder unitär –, sei noch völlig offen.

 

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