Russland übernimmt BRICS-Vorsitz

V.l.n.r.: Staatschefs der BRICS-Länder Wladimir Putin, Narendra Modi, Dilma Rousseff,  Xi Jinping und  Jacob Zuma während des G20-Gipfeltreffens in australischem Brisbane im November 2014. Foto: Alexej Druschinin/RIA Novosti

V.l.n.r.: Staatschefs der BRICS-Länder Wladimir Putin, Narendra Modi, Dilma Rousseff, Xi Jinping und Jacob Zuma während des G20-Gipfeltreffens in australischem Brisbane im November 2014. Foto: Alexej Druschinin/RIA Novosti

Unter russischem Vorsitz wollen die BRICS-Staaten die Reform des Weltfinanzsystems vorantreiben und mehr Einfluss auf das Internet nehmen. Ganz oben auf der Tagesordnung stünden zudem der Kampf gegen Terrorismus und Drogenhandel und eine noch engere wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Ab heute übernimmt Russland den Vorsitz der BRICS-Staaten, bestehend aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Wadim Lukow, Sondergesandter der Russischen Föderation und Unterhändler Russlands bei BRICS, formulierte die Ziele Russlands während des Vorsitzes. Die Hauptaufgaben der BRICS-Staaten in 2015 seien die Reform des Weltfinanzsystems und insbesondere des Internationalen Währungsfonds IWF sowie der Aufbau einer Strategie für eine Wirtschaftspartnerschaft. Zudem stünden intensivere Kooperationen in den Bereichen Soziales und Technik als auch Wissenschaft, die Sicherheit der Informationssysteme sowie der Kampf gegen den Drogenhandel auf der Agenda. Unter dem russischen Vorsitz aber sei die „Stärkung der Position der BRICS im internationalen System und auf dieser Basis natürlich auch die Stärkung der Positionen Russlands in Weltpolitik und Weltwirtschaft" das wichtigste Ziel, so Lukow. Außerdem gehe es um „die Nutzung der Mechanismen der BRICS zur Stärkung der strategischen Stabilität, zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus und Anstrengungen zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen."

Die Strategie einer Wirtschaftspartnerschaft der BRICS-Staaten solle auf Grundlage des kürzlich gestarteten russisch-chinesischen Projekts der Zusammenarbeit ausgearbeitet und in zwei Wochen diskutiert werden. Auf dem nächsten geplanten BRICS-Gipfeltreffen in Ufa am 10. Juli 2015 könne dann ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet werden, sagte Lukow. Erstmals sollen dabei auch neue Aspekte der Zusammenarbeit in den Bereichen Energie und Rohstoffförderung besprochen werden.

 

BRICS wollen die Macht der USA beschneiden

Ganz oben auf der BRICS-Agenda stehe aber die Reform des Weltfinanzsystems, die seit drei Jahren durch den US-Kongress verhindert werde. Lukow betonte, dass die Obama-Administration einer Reform nicht ablehnend gegenüber zu stehen scheine, jedoch im Kongress keine Mehrheit fände.

Im Bereich Soziales und Gesundheit planten die BRICS-Staaten einen Austausch von Erfahrungen und Technologien, insbesondere was die Bekämpfung von Herz- und Gefäß- sowie Infektionskrankheiten beträfe. Zu dieser Thematik sei eine große Konferenz in Vorbereitung. Eine intensivere Zusammenarbeit soll es künftig auch im Bildungsbereich geben. So werde die Gründung einer Netzwerkuniversität diskutiert, sagte Lukow.

Ein weiterer Aspekt der Zusammenarbeit betreffe die Sicherheit und den Kampf gegen gemeinsame Bedrohungen. „Im Bereich internationale Politik

widmen wir dem Nahen Osten und Nordafrika große Aufmerksamkeit ", so Lukow. In diesen Regionen wucherten „Terrorismus und Drogenhandel wie ein Krebsgeschwür". Geplant sei eine BRICS-Arbeitsgruppe für den Kampf gegen den Drogenhandel.

Die BRICS-Staaten wollten zudem mehr Einfluss auf das Internet, das, so Lukow, derzeit „von großen US-amerikanischen Akteuren kontrolliert" werde, die den Einfluss nicht-westlicher Staaten verhindern wollten. Sie arbeiteten für die US-Regierung, unterstellte er. Das sei „ungerecht und ein Risiko für die BRICS-Länder, in denen mehrere Milliarden Internet-Nutzer leben". Daher sei noch in diesem Jahr ein Treffen der entsprechenden Ministerien in den BRICS-Staaten geplant, auf dem das Problem der Monopolisierung des Internets durch die USA und Möglichkeiten eines größeren Einflusses der BRICS-Staaten auf die Steuerung des Internets diskutiert werden sollen.

 

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