Drei Perspektiven für Russlands Zukunft

Experten gehen von einer Neuausrichtung der russischen Politik aus.

Experten gehen von einer Neuausrichtung der russischen Politik aus.

Reuters
Die eigene Strategie überdenken oder den bisherigen Kurs unter neuen Bedingungen fortsetzen? Vor dieser Wahl stand der Kreml nach dem Ausbruch der Ukraine-Krise 2014. Eine Grundsatzentscheidung stehe bis heute aus, sind sich Politologen einig. Sie entwerfen mögliche Szenarien für Russlands Entwicklung nach der Präsidentschaftswahl 2018.

Szenario 1: Russlands legt eine härtere Gangart gegenüber dem Westen an den Tag

Dieses Szenario prognostiziert Alexander Kolesnikow, Leiter des Programms „Russlands Innenpolitik und politische Institutionen“ am Moskauer Carnegie-Zentrum. In dem im September 2015 veröffentlichten Bericht „Russlands Führung 2015: Taktik ohne Strategie“ behauptet der Experte: „Bis 2018 ist die Tendenz mehr oder weniger absehbar. Die Entwicklung des Landes wird weiterhin in ihrer heutigen, reservierten Form verlaufen. Das bedeutet keine wesentlichen Proteste und keine Transformation des sozialen Protests in einen politischen Protest.“ Es sei schwer vorherzusagen, wohin die Wirtschaft steuere. Doch angesichts der heutigen Lethargie sei davon auszugehen, dass es zu einer schleichenden Depression kommen werde.

Für das Jahr 2018 fehle der Elite eine Strategie. Was nach der Präsidentschaftswahl 2018 geschieht, sei deshalb völlig unklar. Es seien zwei Richtungen denkbar: Entweder setze sich die derzeitige Entwicklung fort oder aber die staatsfokussierte, quasipatriotische, nationalistische und antiwestliche Linie werde intensiviert. Bei letzterem Szenario wäre eine Darstellung Russlands als ein Quasi-Imperium, das globale Prozesse steuert, denkbar. „Erste Anzeichen dafür sehen wir in der Annäherung an Syrien. Daneben gibt es noch eine dritte Richtung: ein Wirtschaftswunder. Diese Variante ist jedoch absolut utopisch. Denn bei der gegenwärtigen Elite ist keinerlei Bewegung in diese Richtung festzustellen.“

Kolesnikow prognostiziert: „Alles entwickelt sich negativ, wenn auch langsam. Schon jetzt befindet sich die russische Wirtschaft in einer Depression und die Gesellschaft verfällt in Lethargie. Soziale Umwälzungen sind unter diesen Rahmenbedingungen kaum zu erwarten.“

Szenario 2: Russland sucht bei Beamten und Rentnern nach Unterstützung

Von diesem Szenario geht Dmitrij Orlow, Direktor der Agentur für politische und wirtschaftliche Kommunikation, aus. „Seit Herbst letzten Jahres, nach der neuen Welle der Sanktionen gegen Russland, steigt die Notwendigkeit einer strategischen Entscheidung.“

Eine Möglichkeit für einen Richtungswechsel stelle die Implementierung einer „inklusive Strategie“ dar. Diese Variante sehe vor, nach Rückhalt bei den traditionell konservativen Mehrheiten, also Beamten und Rentnern, zu suchen. „Eine andere Möglichkeit ist die Einführung einer dynamischen, sozial-wirtschaftlichen Agenda. Ihre Prioritäten wären die Heranziehung von Kapital aus dem Ausland und die Erschließung von Investitionsquellen im Inland, getragen von einer aktiven Zivilgesellschaft. Parallel dazu muss eine Abkehr von unversöhnlichen Gruppen erfolgen, die sich seit dem Frühjahr 2014 (Beginn der aktiven Phase der Ukraine-Krise, Anschluss der Krim, Aufstand im Donbass – Anm. d. Red.) aus der traditionellen Gesellschaft losgelöst haben.“ Sollte diese Abkehr nicht erfolgen, hieße die einzige Alternative „belagerte Festung“.

Bislang habe sich die russische Führung nicht auf eine Richtung festgelegt. Die erste Variante scheint dem Politologen jedoch am wahrscheinlichsten: „Bis 2018 wird keine systemische Wahl getroffen werden“, sagt Orlow.

Szenario 3: Russland löst sich von seinem imperialen Erbe

Von diesem Szenario geht Wassilij Scharkow, Inhaber des Lehrstuhls für Politologie an der Moskauer Hochschule für Sozial- und Wirtschaftswissenschaften, aus.

Seiner Meinung nach müsse Russland endlich gegen sein kulturelles Gedächtnis ankämpfen und einen neuen Weg einschlagen. „Lange Zeit hat das reservierte Szenario gut funktioniert. In den 2000er-Jahren sorgte es für eine erklärbare und durchaus erfolgreiche Innenpolitik sowie die Einhaltung der Blockfreiheit in der Außenpolitik.“ Im Februar 2014 sei der Status quo durch die Ukraine-Krise jedoch aufgelöst worden. Die ukrainische Revolution habe weit im Inneren Russlands eingeschlagen. „Sie stellte Russland vor die Wahl: entweder ein Imperium aufbauen, den Kalten Krieg neuentfachen, uns mobilisieren und den Rest unserer Kräfte, die uns nach dem 20. Jahrhundert geblieben sind, verheizen oder umkehren und versuchen, das umzusetzen, was mein Kollege Dmitrij Orlow als „inklusives Szenario“ bezeichnet“, sagt der Wissenschaftler.

Eines der Probleme bei diesem Szenario sei laut Scharkow die Tatsache, dass die Russen zu wenig Zeit gehabt hätten, um sich „von den Vorstellungen unserer Rolle als Imperium zu lösen“.

Alle Rechte vorbehalten. Rossijskaja Gaseta, Moskau, Russland