Obama in Kuba: Was bedeutet das für Russland?

Der kubanische Präsident Raúl Castro (r.) und sein amerikanischer Amtskollege Barack Obama auf der Pressekonferenz im Revolutionspalast in Havanna.

Der kubanische Präsident Raúl Castro (r.) und sein amerikanischer Amtskollege Barack Obama auf der Pressekonferenz im Revolutionspalast in Havanna.

AP
Nach 88 Jahren Funkstille besuchte erstmals wieder ein US-Präsident Kuba. Welche Folgen hat der Neustart der amerikanisch-kubanischen Beziehungen für Russland? Keine, meinen russische Politikexperten. Kuba sei für Russland nicht interessant genug.

Am gestrigen Dienstag ging die zweitägige Kuba-Reise von US-Präsident Barack Obama zu Ende. Der letzte Besuch eines amtierenden US-Präsidenten lag bis dahin 88 Jahre zurück, daher verdient Obamas Reise schon jetzt das Prädikat „historisch“.

Nichts Neues im Karibikstaat

Während des Kalten Krieges war Kuba der einzige Krisenherd des Westens. Über ein halbes Jahrhundert war die „Insel der Freiheit“, wie sich Kuba selbst bezeichnete, von Sanktionen der USA belegt, die diplomatischen Beziehungen kamen zum Erliegen. Obamas Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro lässt nun langfristig auf eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen hoffen.

„Wir sollten uns darauf konzentrieren, was uns verbindet“, sagte Raúl Castro. Was nichts anderes heißt als dass in den zwei wichtigsten Fragen – dem Embargo und den US- Marinestützpunkt in Guantánamo – der Status quo bewahrt wird. Mehr sei momentan nicht möglich, glaubt Lateinamerika-Experte Mikhail Beljat von der Russischen Staatlichen Geisteswissenschaftlichen Universität. Obama hätte bereits vor seinem Besuch klar gemacht, dass er vor allem die Beziehungen zum kubanischen Volk und weniger zur Regierung verbessern wolle. 

Der US-Stützpunkt in Guantánamo und das gleichnamige Gefängnis werden weiterbestehen, obwohl die Schließung eines der Wahlversprechen Obamas war. Kuba hält diese Region für besetzt, die USA sehen sich dagegen im Recht. Obama werde im US-Kongress häufig dafür kritisiert, dass er der kubanischen Diktatur zu viele unnötigen Zugeständnisse mache, „ohne etwas im Gegenzug einzufordern“, kommentierte die „Washington Post“. 

Noch immer stehe Kuba auf der Liste der Länder, die den Terrorismus unterstützen. Havanna gab zu verstehen, dass sich am politischen System nichts ändern werde, und leugnet die Existenz von politischen Gefangenen. Alle Diskussionen über Demokratie und Menschenrechte sorgen dort nach wie vor für Verärgerung. 

Investoren stehen in den Startlöchern

Dennoch war es aus Sicht russischer Experten ein notwendiges Aufeinandertreffen – wichtig vor allem für die Kubaner. „Venezuela hat bislang die Hälfte des kubanischen Erdölbedarfs gedeckt, und zwar fast zum Nulltarif. Nun hat sich Venezuela zurückgezogen, Kuba braucht neue Sponsoren im Energiesektor“, sagt Wladimir Sudarew, Professor für Geschichte und Politik der Länder Europas und Amerikas am Staatlichen Moskauer Institut für Internationale Beziehungen (MGIMO). Obama reiste mit einer großen Wirtschaftsdelegation an, was den Erwartungen an Investitionen aus den USA Aufschwung verlieh.

Auch der kubanische Tourismus hofft auf US-Unterstützung. Am Tag vor Obamas Eintreffen einigten sich beide Staaten bereits auf die Wiederaufnahme des Flugverkehrs, der vor 35 Jahren eingestellt worden war. Die US-amerikanische Hotelkette Starwood Hotels & Resorts Worldwide konnte einen Deal festzurren, auch das erstmals seit 60 Jahren wieder.

Konkurrenz droht den US-Investoren aus China, die ebenfalls Interesse an Kuba zeigen. In den ersten drei Quartalen des Jahres 2015 stieg der Handel zwischen Kuba und China um bis zu 57 Prozent auf 1,5 Milliarden US-Dollar. China liegt nun hinter Venezuela auf Platz zwei der kubanischen Handelspartner.

Obamas wohl größter Erfolg aber ist, dass er mit der Wiederaufnahme der Beziehungen zu Kuba eine Tür zu ganz Lateinamerika geöffnet hat. Die Mehrheit der lateinamerikanischen Länder stand in dem Konflikt aufseiten Havannas.   

Keine Gefahr für Russland

Dass Kuba und die USA nun beste Freunde werden, glauben russische Politikexperten nicht. Und was Russland angehe, so sei Kuba nicht wirklich interessant. Wladimir Dawydow, Direktor des Instituts für Lateinamerika an der Russischen Akademie der Wissenschaften, betont: „Russland hat sich Anfang der neunziger Jahre aus Kuba zurückgezogen. Wir haben dort viele Produktionsstätten zurückgelassen und Möglichkeiten geschaffen.“

Im Kreml betrachte man die Wiederaufnahme der amerikanisch-kubanischen Beziehungen mit Gelassenheit. Vielmehr werde das als Rückkehr zur Normalität angesehen. „Das gefährdet weder unsere Möglichkeiten noch unsere Ziele auf dem Kontinent, die sowieso ziemlich bescheiden sind“, resümiert Mikhail Beljat.

Doch auch Moskau baut seine Beziehungen zu Kuba wieder aus, wenn auch sehr langsam. Im Jahr 2014 hat Russland Kuba Schulden in Höhe von 30 Milliarden US-Dollar erlassen. 2015 wurde ein Kredit in Höhe von 1,2 Milliarden Euro für den Bau von Kraftwerken gewährt.

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