Kerry in Moskau: Beginnen die USA, Russland zu verstehen?

Der Besuch des US-Außenministers bringt beide Seiten näher zusammen.

Der Besuch des US-Außenministers bringt beide Seiten näher zusammen.

EPA
Der gestrige Besuch des US-Außenministers John Kerry in Moskau verlief anders als alle anderen seit dem Ende der kooperativen russisch-amerikanischen Beziehungen. Die Spannungen, so typisch für das Verhältnis zwischen Moskau und Washington in den vergangenen zwei Jahren, waren verschwunden.

John Kerry war für zwei Tage in Moskau, bevor er heute nach Brüssel weiterreiste. Das Programm seines Besuchs war eng gestrickt. Neben langen Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow und Präsident Wladimir Putin traf er sich auch mit dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und dem Thronfolger von Abu Dhabi Muhammad bin Zayid Al Nahyan.

Der Besuch Moskaus widerspricht der vom Westen propagierten Isolation Russlands, die als Reaktion auf die Ukraine-Krise gefordert wurde. Auch die Gespräche Kerrys mit Lawrow und Putin verliefen so positiv, dass von einer Isolation keine Rede mehr sein konnte.

Der Ton hat sich verändert

Die Medien sind sich einig: So freundlich war die Atmosphäre während eines Zusammentreffens schon lange nicht mehr. Dennoch scheinen die Gespräche keinesfalls einfach gewesen zu sein. Insgesamt vier Stunden sprach Kerry mit seinem Amtskollegen Lawrow. Ebenso lange dauerten die Verhandlungen des US-Außenministers mit Präsident Putin. Wie zuvor standen die Themen Syrien und Ukraine im Mittelpunkt. Noch immer sorgen diese für Unstimmigkeiten zwischen Moskau und Washington.

Russische Experten glauben, die Gespräche in Moskau zeigten, dass die Positionen Russlands und der USA bei den größten Streitpunkten näher beieinander lägen als zuvor. Auf der anschließenden Pressekonferenz sagte Kerry, er sei „angenehm überrascht“, dass die Waffenruhe in Syrien und eine schnelle Umsetzung dieser möglich geworden seien. Juri Roguljow, Vorsitzender der Roosevelt-Stiftung für US-Forschungen an der Moskauer Staatlichen Universität, glaubt, das zeuge vom großen Interesse beider Seiten, eine Lösung im Syrien-Konflikt zu finden.

Streitpunkt Assad

Kerry gab in Moskau zu verstehen, dass der Prozess des politischen Machtübergangs, also die Bildung einer syrischen Übergangsregierung und die Ausarbeitung einer neuen Verfassung, bis Ende August dieses Jahres abgeschlossen sein würden. Sowohl Russland als auch die USA sind bemüht, den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad von einer Teilnahme an den Verhandlungen zur Bildung einer Übergangsregierung zu überzeugen.

Experten glauben, dass eine Übereinkunft in der Frage zur Zukunft des syrischen Machthabers Assad durchaus möglich sei, trotz der noch vor kurzer Zeit so unterschiedlichen Forderungen aus Moskau und Washington und den unterschiedlichen Ansätzen, den Konflikt zu beenden.

Sergej Osnobischtschew, Amerika-Experte und Direktor des unabhängigen Instituts für strategische Einschätzungen, vermutet, dass Assad für Moskau ein wesentliches Element für die Stabilität Syriens ist. Sollte aber eine Übergangsregierung erfolgreich realisiert werden, so könnte Russland ihm „einen Rücktritt in Ehren“ gewährleisten.

Roguljow hingegen glaubt, dass die vergangenen Monate, auch die Waffenruhe, die Position Assads gestärkt haben. Deshalb dürften die USA ihn nicht unterschätzen. Ein Rücktritt wäre keinesfalls die einzige Option.

Moskau fordert Gleichberechtigung

Zur Ukraine-Krise sagte Kerry, US-Präsident Obama wolle die Sanktionen gegen Russland aufheben, sollten die Minsker Vereinbarungen erfüllt und die Roadmap zum Frieden in der Ostukraine, die vor einem Jahr von Russland, Deutschland, Frankreich und der Ukraine erarbeitet wurde, realisiert werden. Beide Seiten betonten auch diesmal, dass es angesichts der weiterhin teils heftigen Kämpfe in der Ostukraine keine Alternative zur Erfüllung der Minsker Abkommen gebe.

Osnobischtschew glaubt, dass der Besuch Kerrys vom gegenseitigen Wunsch zeuge, die Beziehungen zwischen beiden Ländern wieder zu normalisieren. Moskau wolle, dass man sich ab sofort auf Augenhöhe begegne. Laut dem Kreml habe es dies schon lange nicht mehr gegeben. Der Westen habe Russlands Position zur Ukraine nicht ernst genommen und den Machtwechsel in der Ukraine über Moskau hinweg unterstützt. „Jetzt sehen wir die Bereitschaft der USA und der EU, uns verstehen zu wollen“, sagt Osnobischtschew.

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